Vorlage - VO/2022/11745-01  

Betreff: Ergänzungsantrag der Fraktion SPD&FW zu VO/2022/11745 betr. Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11745
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.06.2023 
Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


Die Vorlage VO/2022/11745 wird im Beschlusspunkt 1 c wie folgt ergänzt:

Der Kooperationsvertrag mit den Land Schleswig-Holstein (VO/2020/08899) ist dahingehend anzupassen, dass im Rahmen der Finanzierung des Investitionsvorhabens die Kreditaufnahmefähigkeit der Hansestadt Lübeck nicht nachhaltig beeinträchtigt wird (zum Beispiel durch Bauinvestitionszuschüsse statt Miete).

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

entfällt

 

 

 


 

Begründung


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2022/11745   Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule   3.370 - Feuerwehr   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2022/11745-01   Ergänzungsantrag der Fraktion SPD&FW zu VO/2022/11745 betr. Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag der SPD & FW
VO/2022/11745-02   CDU - Antrag zu: Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag der CDU-Fraktion