Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Auszug - FDP und Linke & GAL:AT zu ÄA zu VO/2023/12141: Neufassung der Satzung des Jugendamtes  

 Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 16.5.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:44 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2023/12141-02-01 FDP und Linke & GAL:AT zu ÄA zu VO/2023/12141: Neufassung der Satzung des Jugendamtes
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Beteiligt:Geschäftstelle LINKE & GAL
Bearbeiter/-in: Völker, Astrid   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anmerkung zur Niederschrift durch den Bereich Recht:

Der Antrag VO/2023/12141-02 ist redaktionell dahingehend zu ändern, dass statt des Verweises auf § 4 5. c) richtigerweise 5 4.c) heißen muss
 

Beschluss:

§4 5. c) ein Mitglied und die persönliche Vertretung des gewählten Lübecker Stadtschüler:innenparlaments von der Bürgerschaft für die Dauer der Wahlperiode berufen werden,

 

wird ersetzt durch: 

 

 

ein Mitglied und die persönliche Vertretung aus Jugendmitbestimmungsgremien, soweit diese bestehen und demokratisch legitimiert sind von der Bürgerschaft für die Dauer der Wahlperiode berufen werden,


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

  Beschluss: 29.06.2023 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
Termin 10.02.2024 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
4.041 - Fachbereichs-Dienste Bearbeitung:
4.041 - Fachbereichs-Dienste
Status: Auftrag erteilt  
Auftrag: Der Antrag VO/2023/12141-02 ist redaktionell dahingehend zu ändern, dass statt des Verweises auf § 4 5. c) richtigerweise 5 4.c) heißen muss