Tagesordnung - 30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Fr, 25.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:53 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt keine Frage vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.01.2022
SI/2022/037  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag "Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung" (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.11.2021 - VO/2021/10521) (Lag bereits vor.)
VO/2021/10521-01  
Ö 5.2  
Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"
2022/10827-01-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat hat einstimmig empfohlen, die Anfragen und Antworten von TOP 6.2 bis TOP 6.4.1 en bloc zur Kenntnis zu nehmen.)    
Ö 6.1  
Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) gemäß § 16 GeschO zu den Budgetverträgen in KiTas (Lag bereits vor.)
VO/2021/10092  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) gemäß § 16 GeschO zu den Budgetverträgen in KiTas (VO/2021/10092)
VO/2021/10092-01  
Ö 6.2  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank (Lag bereits vor.)
VO/2021/10532  
Ö 6.2.1  
Antwort auf Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GeschO: Anfrage an den Bürgermeister zum Gebäude der Bundesbank
VO/2021/10532-01  
Ö 6.3  
Anfrage gem. §16 GO des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Personalsituation des GMHL hinsichtlich der Sanierung von Gebäuden (Lag bereits vor.)
VO/2020/08985  
Ö 6.3.1  
Antwort auf die Anfrage gem. § 16 GO des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Personalsituation des GMHL hinsichtlich der Sanierung von Gebäuden
VO/2020/08985-01  
Ö 6.4  
BM Thomas Misch (FREIE WÄHLER), Anfrage gem. § 16 GO: Neukundentarife der Stadtwerke Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2022/10759  
Ö 6.4.1  
Antwort auf Anfrage von BM Thomas Misch gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft : Neukundentarife der Stadtwerke Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10835  
Ö 6.5  
BM Antje Jansen Anfrage gem. §16 GO: Kontrollen von Fahrradstraßen
VO/2022/10866  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Fahrradverleihsystem für Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2021/10481  
Ö 7.2  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 7.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: AT zu VO/2021/10517-04 - Antrag zu VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Lag bereits vor.)
VO/2021/10517-05  
Ö 7.2.2  
Interfraktioneller Änderungsantrag von CDU + SPD: Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
VO/2021/10517-06  
Ö 7.3  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall" (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 7.3.1  
Antje Jansen (GAL) Antrag zu Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall" (Lag bereits vor.)
VO/2021/10545-01  
Ö 7.4  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik (Lag bereits vor.)
VO/2021/10609  
Ö 7.5  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2021/22 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10671  
Ö 7.6  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 7.6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Lag bereits vor.)
VO/2021/10686-04  
Ö 7.7  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee (Lag bereits vor.)
VO/2022/10745  
Ö 7.7.1  
Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD: Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745-02  
Ö 7.8  
Bericht zu den Erfahrungen mit der Doppelraumnutzung in Schulen
Enthält Anlagen
VO/2021/10708  
Ö 7.9  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für das Jahr 2020 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH
Enthält Anlagen
VO/2022/10777  
Ö 7.10  
E-Bike Garagen
VO/2022/10800  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat hat einstimmig empfohlen, die Wahlen zu TOP 8.1 bis 8.4 en bloc abzustimmen.)    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/10818  
Ö 8.2  
Fraktion21: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2022/10832  
Ö 8.2.1  
BfL-Antrag: Top 8. "Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung"
VO/2022/10880  
Ö 8.3  
Bürger für Lübeck: "Wahl in den Schul- und Sportausschuss"
VO/2022/10840  
Ö 8.4  
Bürger für Lübeck: "Wahl in den Bauausschuss"
VO/2022/10841  
Ö 8.5  
Dringlichkeitsantrag: Fraktion21: Wahl in den Bauausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/10885  
Ö 8.6  
Dringlichkeitsantrag - Fraktion21: Wahl in den Werkausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/10886  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09427-02  
Ö 9.1.1  
Interfraktioneller Änderungs- und Ergänzungsantrag von CDU + SPD zu den Vorlagen VO/2020/09427-02, VO/2021/10105 und VO/2021/10209
0/09427-02-01-01  
Ö 9.1.2  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu 2020/09427-02-01
9427-02-01-01-01  
Ö 9.2  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10209  
Ö 9.2.1  
Bürger für Lübeck (BfL): Antrag zu VO/2021/10209 - Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck
VO/2022/10887  
Ö 9.3  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 vorgeschlagen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10105  
Ö 9.4  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
Ö 9.5  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat hat einstimmig empfohlen, die Vorlage in die März-Sitzung zu vertagen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 9.6  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor. Der Ältestenrat hat einstimmig empfohlen, die Vorlage in die März-Sitzung zu vertagen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 9.6.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
VO/2021/10558-02  
Ö 9.7  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Lag bereits vor. Der Ältestenrat hat einstimmig empfohlen, die Vorlage in die März-Sitzung zu vertagen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 9.8  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
Ö 9.9  
Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10424  
Ö 9.10  
Possehl Förderung für das Digitales Kulturwerk Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10495  
Ö 9.11  
Lübecker Mietspiegel 2021 (Der Ältestenrat hat einstimmig die Vertagung empfohlen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10706  
Ö 9.12  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2022/10744  
Ö 9.13  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein, hier: Baumschulweg, Steckling, Wildrosenring
Enthält Anlagen
VO/2022/10753  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Widmung der Verkehrsflächen Baumschulweg, Steckling und Wildrosenring in der Gemarkung Schönböcken, Flur 2, die Flurstücke 234 und 297 gemäß Anlage 1 mit einer erstmaligen Einstufung gemäß § 3 Abs. (1), Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz Schleswig-Holstein (StrWG) als Gemeindestraße - Ortsstraße wird beschlossen.

 


 

   
    07.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.7 - zurückgestellt
   
   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Widmung der Verkehrsflächen Baumschulweg, Steckling und Wildrosenring in der Gemarkung Schönböcken, Flur 2, die Flurstücke 234 und 297 gemäß Anlage 1 mit einer erstmaligen Einstufung gemäß § 3 Abs. (1), Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz Schleswig-Holstein (StrWG) als Gemeindestraße - Ortsstraße wird beschlossen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.13 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Widmung der Verkehrsflächen Baumschulweg, Steckling und Wildrosenring in der Gemarkung Schönböcken, Flur 2, die Flurstücke 234 und 297 gemäß Anlage 1 mit einer erstmaligen Einstufung gemäß § 3 Abs. (1), Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz Schleswig-Holstein (StrWG) als Gemeindestraße - Ortsstraße wird beschlossen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 9.14  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10751  
Ö 9.15  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat hat einstimmig die Vertagung empfohlen.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 9.16  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10757  
Ö 9.17  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat hat einstimmig die Vertagung empfohlen.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 9.18  
5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 13. Dezember 2017
Enthält Anlagen
VO/2022/10761  
Ö 9.19  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 70.000 EUR zugunsten der Stadtbibliothek Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10796  
Ö 9.20  
Beschluss Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK
VO/2022/10829  
Ö 9.20.1  
FDP: Antrag zu VO/2022/10829 Beschluss Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK
VO/2022/10829-01  
Ö 9.21  
Tarif für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/10799  
Ö 9.22  
Travemünder Woche 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10819  
Ö 9.22.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2022/10819 Travemünder Woche 2022
VO/2022/10819-01  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
FDP: Austauschantrag zu VO/2019/07335: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten
VO/2019/07335-01  
Ö 10.2  
Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 (Lag bereits vor.)
VO/2021/10636-01  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke betr. Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 (Lag bereits vor. Zustimmende Empfehlung.)
2021/10636-01-01  
Ö 10.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bürgerschaftssitzungen im Karstadthaus ermöglichen (Lag bereits vor.)
VO/2022/10756  
Ö 10.4  
FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung (Lag bereits vor. Der Ältestenrat hat einstimmig die Vertagung empfohlen.)
VO/2022/10779  
Ö 10.5  
FREIE WÄHLER & GAL: Zählung der Eichen im Lübecker Stadtwald (Lag bereits vor. Der Ältestenrat hat einstimmig die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Beratung beschlossen.)
VO/2022/10780  
Ö 10.6  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Der Antrag auf den sich dieser Antrag bezieht, wurde in der Januar-Sitzung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Ältestenrat hat einstimmig die Vertagung bis zur Beratung der VO 10782 im USO empfohlen.)
VO/2022/10782-01  
Ö 10.7  
CDU + SPD: LHG / Hafen (Lag bereits vor.)
VO/2022/10783  
Ö 10.7.1  
Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2022/10783: CDU + SPD: LHG / Hafen
VO/2022/10783-01  
Ö 10.8  
FREIE WÄHLER & GAL: Anschaffung Lesegerät für Tierchips (Der Ältestenrat hat einstimmig die Überweisung in den Werkausschuss zur abschließenden Beratung empfohlen.)
VO/2022/10852  
Ö 10.9  
Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2022/10856: zu §2a der Hauptsatzung
VO/2022/10856-01  
Ö 10.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag Schließung der LHG mbH Repräsentanz in St. Petersburg (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/10888  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.01.2022      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Lag bereits vor.)      
N 14.2     Bericht über den Stand der Übertragung der Entwässerungsanlagen des ehemaligen Metallhüttengeländes an die Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 15.1.1     Interfraktioneller Änderungsantrag der CDU und SPD Fraktion zu VO/2021/10632 Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 15.2     Vermarktung des Schuppen 9 (Der Ältestenrat hat einstimmig die Vertagung in die März-Sitzung beschlossen.)      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Landgraben      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wilhelm-Wisser-Weg      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Pamirweg      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg      
N 15.9     Gründung der Windpark Heilshoop GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 15.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse