Vorlage - VO/2022/10751  

Betreff: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Neumann, Ulrike
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Jugendhilfeausschuss zur Vorberatung
03.02.2022 
27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023) unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
08.02.2022 
60. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.02.2022 
30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Finanzielle Auswirkungen_VO-2022-10751
Anlage 2_ Begründung_01.01.2022
Anlage 3_Synopse2022_01.01.2022
Anlage 4_Stellungnahme der Elternbeiräte

Beschlussvorschlag

Die 12. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 11. Nachtrages vom 10.07.2020 wird rückwirkend zum 01.01.2022 für das laufende Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

 

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.210 – Haushalt und Steuerung

Zustimmend

1.300 – Recht (hinsichtlich der Entgeltordnung)

Keine rechtlichen Bedenken

1.160 - Frauenbüro

 

4.041.3  - Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen

Zustimmend

4.511 – Elternbeiräte der 28 Kindertageseinrichtungen

23x Zustimmend, 2x keine Zustimmung

Stadtelternvertretung

Zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Anpassung erfolgt aufgrund gesetzlicher Änderungen

Die Eltern werden durch Beteiligung der Elternbeiräte beteiligt.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Absenkung der Höchstbeträge durch gesetzliche Änderung durch den Landtag vom 15.12.2021

(Gesetz- und Verordnungsblatt 2021 Nr. 17 S 1498 ff)

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

Die Begründung zur Änderung der Entgeltordnung – Siehe Anlage 2
 

Anlagen

1.Finanzielle Auswirkung

2.Begründung

3.Synopse

4.Stellungnahme der 28 Elternbeiräte der Städtischen Kindertageseinrichtungen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Finanzielle Auswirkungen_VO-2022-10751 (186 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_ Begründung_01.01.2022 (173 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3_Synopse2022_01.01.2022 (210 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4_Stellungnahme der Elternbeiräte (182 KB)    
Stammbaum:
VO/2022/10751   Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck   4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2022/10751-01   Stellungnahme der Kreis- und Stadtelternvertretung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegen zur 12. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 11. Nachtrages vom 10.07.2020 (VO/2022/10751)   4.513 - Jugendarbeit   Blanko