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Vorlage - VO/2021/10209  

Betreff: Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Csösz, Piroska
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
08.11.2021 
27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zurückgestellt   
10.01.2022 
28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zurückgestellt   
14.02.2022 
29. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
23.11.2021 
57. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
22.02.2022 
61. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.11.2021 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
25.02.2022 
30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Gebührensatzung - Begründung
Gebührensatzung - Text
Gebührensatzung - Synopse

Beschlussvorschlag

 

Die als Anlage 2 beigefügte Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.



 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.300 Recht

Keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

 

Eine Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen ist nicht gegeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

Kommunalabgabengesetz

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

 

Siehe Anlage 1

 

 


 

Anlagen

 

Anlage 1 - Begründung /finanz. Auswirkungen

Anlage 2 - Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck

Anlage 3 - Gebührensatzung – Synopse

 
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebührensatzung - Begründung (191 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Gebührensatzung - Text (18 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Gebührensatzung - Synopse (88 KB)    
Stammbaum:
VO/2021/10209   Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck   2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2022/10887   Bürger für Lübeck (BfL): Antrag zu VO/2021/10209 - Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck   Geschäftsstelle der BfL Fraktion   Antrag der BfL-Fraktion