Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil
Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)
SI/2019/405  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)
SI/2019/406  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (2)
VO/2019/08183  
Ö 3.2  
Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße
VO/2019/08135  
Ö 3.3  
Antwort zur Anfrage des BM Antje Jansen: Kletterpark in Travemünde/auf dem Priwall
VO/2019/08211  
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen
VO/2019/08159  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck (Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1)
VO/2019/08132  
Ö 3.6  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern
VO/2019/08230  
Ö 3.7  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Inklusion"
VO/2019/08258  
Ö 3.8  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Verbesserte Öffnungszeiten der Lübecker Verwaltung"
VO/2019/08259  
Ö 3.9  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Fußgänger*innenampelanlagen"
VO/2019/08260  
Ö 3.10  
Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): HVV-Beitritt
VO/2019/08288  
Ö 3.11  
Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08289  
Ö 3.12  
Anfrage des BM Thomas Misch (FW): Steuerlicher Querverbund kommunaler Unternehmen
VO/2019/08309  
Ö 3.13  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit
VO/2019/08323  
Ö 3.14  
Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt)
VO/2019/08334  
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Durchgang ZOB/Bahnhof    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. Bürgerservicebüro Außenstelle Travemünde    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. die Anschaffung einer neuen Lautsprecheranlage    
Ö 3.18  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. Stromkästen auf dem Markt    
Ö 3.19  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. seine Anfrage VO/2019/08120 zu Social Media Kanälen    
Ö 3.20  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Pressemitteilung zum Landschaftsschutzgebiet auf dem Priwall    
Ö 3.21  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Entwicklung des Gewerbegebiet Kronsforder Allee/südl. A20    
Ö 3.22  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Baugebiet Rehsprung    
Ö 3.23  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai    
Ö 3.24  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. vertraglich zugesicherte Naturschutzmaßnahmen auf dem Priwall    
Ö 3.25  
NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Verwendung von 100% Recycling-Papier    
Ö 3.26  
NEU: Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS
VO/2019/08096  
Ö 4.2  
Neuüberplanung des Altstadthafens
Enthält Anlagen
VO/2019/07948  
Ö 4.3  
Klare Regelung für den Grünstrand - Ergebnisbericht Saison 2019
VO/2019/07212-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 4.526,45 EUR für die Anschaffung von körpergerechten Ausstattungsgegenständen in der Kindertageseinrichtung Schaluppenweg
Enthält Anlagen
VO/2019/08193  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 12.269,38 EUR für die Anschaffung einer Sandspielanlage auf dem Außengelände der Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof
Enthält Anlagen
VO/2019/08194  
Ö 5.3  
Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds II - Zustimmung der Bürgerschaft zum öffentlich-rechtlichen Vertrag Land Schleswig-Holstein ./. Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08246  
Ö 5.4  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung Long Reach Volvo Hydraulikbagger für Nassbaggerarbeiten"
Enthält Anlagen
VO/2019/08152  
Ö 5.5  
Baumpflegemaßnahmen 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08229  
Ö 5.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Straße An den Schießständen" von der Brandenbaumer Landstraße bis zum Heiweg
Enthält Anlagen
VO/2019/08249  
Ö 5.7  
Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
Enthält Anlagen
VO/2019/08191  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft: DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-09 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Haushaltsbegleitbeschluss Fraktion DIE LINKE (Der in dieser Vorlage aufgeführte Beschluss, war Punkt 4. des Haushaltsbegleitbeschlusses der Fraktion DIE LINKE mit der VO/2019/ 8082-09-01. Dieser Einzelpunkt wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 26.09.2019 in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen).
9/08082-09-01-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
NEU: mündl. Antrag des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Befassung mit Anträgen aus der Einwohnerversammlung    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

   
    12.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt der Überweisung des durch Herrn Prieur geänderten Antrages an den Bauausschuss mehrheitlich (8 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen) zu. 

 

   
    02.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag mehrheitlich um eine Sitzung.
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Antrag:

 

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

 

Ö 8.2  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!"
VO/2019/08261  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Niederschriften      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.2     Vergabe zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Manöversimulationen) zur Bewertung von Anlaufmanövern der zukünftigen RoRo Schiffsgrößen (238,00 m x 34,60 m) am Anleger 5a Skandinavienkai      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil (140 KB)    
Anlage 3 4 öffentlich Protokoll 24.09.19 öffentlicher Teil (196 KB)