Auszug - NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai  

23. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.23
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Flasbarth teilt mit, dass er Akteneinsicht in der Angelegenheit zum geplanten Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai genommen habe und bittet diesbezüglich um Auskunft von Frau Voskuhl, ob er eine sich in der Akte befindliche eMail des Bürgermeisters verlesen dürfe. Frau Voskuhl teilt hierzu mit, dass ein Verlesen der eMail im öffentlichen Teil der Sitzung rechtlich nicht zulässig sei.

 

Herr Dr. Flasbarth äußert daraufhin hypothetische Fragen, unter anderem dahingehend, welche Konsequenzen es hätte, wenn der Bürgermeister eine Anfrage unwahr beantwortet hätte.

Der Vorsitzende bittet Herrn Dr. Flasbarth von hypothetischen Fragen abzusehen. Er möge seine Fragen schriftlich auf sachlicher Ebene formulieren.

 

Herr Bürgermeister Lindenau weist die Unterstellungen zurück, dass er nicht korrekte Antworten gegeben hätte..

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum