Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

	23. Sitzung des Hauptausschusses
TOP:	Ö 1
Gremium:	Hauptausschuss	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 12.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

Wortprotokoll

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

NEU - TOP 3.12/VO 8309

Anfrage von AM Thomas Misch betr. Steuerlicher Querverbund kommunaler Unternehmen

NEU - TOP 3.13/VO 8323

Anfrage von AM Detlev Stolzenberg betr. Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit

NEU - TOP 3.14/VO 8334

Anfrage von AM Dagmar Hildebrand betr. Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt)

Der Vorsitzende teilt zu TOP 5.6/VO 8249 „Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme „Ausbau der Straße an den Schießständen“ von der Brandenbaumer Landstraße bis zum Heiweg“ mit, dass im Bauausschuss am 04.11.19 die Vorlage mit nachstehend aufgeführter Ergänzung beschlossen wurde:

Der Beschlussvorschlag der Vorlage wird um folgenden dritten Punkt ergänzt:

„Es ist ein dritter Bauabschnitt Kirschenallee zwischen Heiweg und Wesloer Landstraße zu planen, in dem ein durchgehender Radweg herzustellen ist.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen: