Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Pressemitteilung zum Landschaftsschutzgebiet auf dem Priwall  

23. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.20
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Fürter begrüßt, Bezug nehmend auf die aktuelle Pressemitteilung die Entscheidung von Herrn Senator Schindler, dass eine Bebauung der Kohlenhofspitze nicht erfolgen werde und bittet in diesem Zusammenhang um Mitteilung, wann mit dem Erlass der entsprechenden Verordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet zu rechnen sei.

Herr Senator Hinsen führt hierzu erläuternd aus, dass derzeit die verwaltungsinterne Abstimmung erfolge. In wenigen Wochen werde mit der externen Beteiligung begonnen. Die genaue Dauer des gesamten Verfahrens hänge unter anderem von den Eingaben ab, welche gemacht werden.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum