Auszug - Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS  

23. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2019/08096 Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.525 - Lübecker Schwimmbäder Bearbeiter/-in: Hoppe, Björn
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Auf Kritik von Herrn Kleyer, dass die im Ausschuss für Schule und Sport diskutierten Aspekte, unter anderem die in Erwägung Ziehung eines Neubaus, nicht in dem Bericht enthalten seien, führt Herr Bürgermeister Lindenau aus, dass es grundsätzlich so sei, dass die Verwaltung einen Bericht erstelle, zu welchem eine Beratung in den Fachausschüssen erfolge. Sollte es dazu Anregungen in den Fachausschüssen geben, werden diese geprüft. Die Anregungen des Ausschusses zu alternativen Baumöglichkeiten befinden sich derzeit in der Prüfung.

 

Auf Kritik von Herrn Fürter, dass dem Bericht keine Kosten zu entnehmen seien, führt Frau Senatorin Weiher erläuternd aus, dass mit dem Bericht über das Sanierungserfordernis informiert werde. In einem weiteren Schritt werde eine Vorlage erstellt, mit welcher erste Ansätze und finanzielle grobe Planungen  präsentiert werden.

 

Der Vorsitzende unterbreitet den Vorschlag, den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

 

Auf Nachfrage von frau Jansen erläutert Frau Weiher, dass eine Sauna derzeit nicht geplant werde. Eine durchgeführte Befragung habe zu dem Ergebnis geführt, dass eine Saune nicht ausreichend nachgefragt werde.

 

Es sprechen Herr Prieur und Frau Hildebrand.

 

Herr Fürter greift die Anregung des Vorsitzenden auf, den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Es spricht Frau Weiher.

Herr Bürgermeister Lindenau erläutert zum Verfahren, dass mit einem Bericht keine Entscheidung verbunden sei. Er diene lediglich zur Aufbereitung des Verwaltungshandelns und dazu, Anregungen geben zu können. Dieses ist durch den zuständigen Fachausschuss geschehen. Die gegebenen Anregungen werden im weiteren Verwaltungshandeln bis zu einer Entscheidungsvorlage entsprechend geprüft und eingebunden, mit dem Ergebnis eines erneuten Berichtes oder einer Entscheidungsvorlage.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kleyer bestätigt Herr Bürgermeister Lindenau, dass es üblich sei, Planungskosten aus dem Haushalt der Schwimmbäder zu begleichen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum