Auszug - Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Herr Stolzenberg äußert Bedauern darüber, dass eine Akteneinsicht einen solch großen Arbeitsaufwand produziere. Er regt die zur Verfügungstellung der gesamten Akte an, ohne vorher Schwärzungen und Kopien vorzunehmen. Zudem äußert Herr Stolzenberg den Verdacht, dass nicht alle Seiten zur Verfügung gestellt werden.
Frau Senatorin Hagen weist den geäußerten Verdacht zurück..
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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