Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019  

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass im Vorwege der Sitzung schriftlich folgende Bitte zur Ergänzung der Niederschrift unter TOP 4.4 durch Herrn Stolzenberg eingereicht worden sei:

„Herr Stolzenberg bittet den Ausschuss, sich dem Votum des Bauausschusses anzuschließen und den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen und der Bürgerschaft zunächst keine Beschlussempfehlung zu geben.“

Der Vorsitzende teilt hierzu mit, dass mehrmaliges Abhören der Aufzeichnungen durch die Protokollführung zu dem Ergebnis geführt habe, dass der Bitte nicht entsprochen werden könne.

Die Möglichkeit zum Abhören der Aufzeichnungen wird Herrn Stolzenberg durch den Vorsitzenden angeboten.

Herr Stolzenberg führt erläuternd aus, dass er nicht beantragt habe, den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen, jedoch den Hinweis darauf gegeben habe, dass der Bauausschuss den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen habe.

Ergänzung:

Ein daraufhin erneut vorgenommenes Abhören der Aufnahmen durch die Protokollführung nach Sitzung des Hauptausschusses führt zu dem Ergebnis, dass auch ein Hinweis von Herrn Stolzenberg darauf, dass der Bauausschuss den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen habe, nicht erfolgt ist.

                                 Die Niederschrift ist damit in der vorgelegten Fassung festgestellt.