Tagesordnung - 53. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 53. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2016
SI/2016/797  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU - BM Andreas Zander: Nachbesetzung Bereichsleitung Stadtgrün und Verkehr (Zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04197  
Ö 3.2  
CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04196  
Ö 3.2.1  
CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck-Antwort auf VO/2016/04196 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04226  
Ö 3.3  
AM Lindenau: Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbpachtverträgen (VO 2015/03216) (Zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04254  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn Lindenau im Hauptausschuss am 11.10.2016 (VO/2016/04254) i. S. Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04272  
Ö 3.4  
Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04256  
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04311  
Ö 3.5  
Anfrage von BM Andreas Zander: MuK (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04257  
Ö 3.5.1  
Antwort auf eine Anfrage des BM Andreas Zander bezgl. VO/2016/04257 MuK (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04281  
Ö 3.6  
Anfrage von BM Andreas Zander: Theater (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04258  
Ö 3.7  
Anfrage von BM Andreas Zander: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung) (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04259  
Ö 3.7.1  
Beantwortung der Anfrage VO/2016/04259 von BM Andreas Zander vom 07.10.2016: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04293  
Ö 3.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04262  
Ö 3.8.1  
Beantwortung der Anfrage VO/2016/04262 des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen vom 10.10.2016 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04294  
Ö 3.9  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.10.16)
VO/2016/04263  
Ö 3.9.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave (VO/2016/04263) (5.660) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04296  
Ö 3.10  
AM Jan Lindenau (SPD) ? Sachstand Gebäudemanagement
VO/2016/04282  
Ö 3.11  
AM Lindenau (SPD): Konnexität durch Änderung der Gemeindeordnung
VO/2016/04283  
Ö 3.12  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04218  
Ö 3.13  
Anfrage BM/AM Ragnar Lüttke: Wiedereinführung der sog. Bettensteuer
VO/2016/04301  
Ö 3.14  
NEU: AM Lindenau (SPD): Leitungs- und Straßenbau in Lübeck effektiver und effizienter gestalten
VO/2016/04316  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Beschluss der Bürgerschaft VO/2015/02381

 

Die Bauverwaltung und die städtischen Gesellschaften (SWL, EBL usw.) stimmen ihre gesamten Bauplanungen im Bereich Straßen für einen 3-Jahres-Zeitraum fortlaufend -mindestens jedoch einmal jährlich- miteinander ab.

Der Bürgerschaft sollte in 2015 berichtet werden.

 

1. Wann ist mit dem Bericht zu rechnen?

 

2. Wieso werden im OnlinePortal www.baustelleninfo.luebeck.de nur die Baustellen der Hansestadt Lübeck und nicht die der städtischen Gesellschaften im Sinne des Bürgerschaftsbeschlusses kommuniziert (abgestimmte Maßnahmen)?

 

   
    08.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.

 

 

Ö 3.15  
NEU: Anfrage AM Rathcke - Energiekosten für städtische Verwaltungsgebäude
VO/2016/04339  
Ö 3.16  
Herreninsel; hier: Gutachterliche Stellungnahme (Bgm)
Enthält Anlagen
VO/2016/04341  
Ö 3.17  
Wahl BausenatorIn; hier: Zeitplan (Bgm)
Enthält Anlagen
VO/2016/04345  
Ö 3.18  
Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden zur Kostenentlastung der Kommunen (Bgm)
Enthält Anlagen
VO/2016/04352  
Ö 3.19  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Bornkamp    
Ö 3.20  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Sanierung LHG    
Ö 3.21  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wissensspeicher    
Ö 3.22  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Bewerbung Kulturhauptstadt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbericht 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/04096  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2016/04238  
Ö 4.3  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018 (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04291  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017 (Die gedruckte Vorlage liegt aufgrund ihres Umfanges in den Fraktionsbüros zur Einsichtnahme oder Abholung bereit. )
Enthält Anlagen
VO/2016/04224  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2016/04038  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2016/04036  
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2016/04250  
Ö 5.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/03825  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Insidergeschäfte      
N 12     Berichte      
N 12.1     Öffentliche Ausschreibung Nr. 04/11 - EU-weit - Offenes Verfahren Durchführung der Postdienstleistungen für die Hansestadt Lübeck hier: Verlängerung des Rahmenvertrages      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen (Zurückgestellt am 11.10.16)      
N 13.2     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro für die Sanierung der Laufbahn im Stadion Buniamshof      
N 13.3     Digitale Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck im Internet (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 13.4     Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11 (Anlage wird nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse