Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
Öffentlicher Teil
TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse
NEU TOP 3.15 Anfrage von AM Rathcke betr. Energiekosten für städt.
(VO 4339)Verwaltungsgebäude
NEU TOP 3.16 Herreninsel; hier: Gutachterliche Stellungnahme
(VO 4341)
NEU TOP 3.17 Bewerbung BausenatorIn; hier: Zeitplan
(VO 4345)
NEU TOP 3.18 Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden zur
(VO 4352)Kostenentlastung der Kommunen
Herr Zander beantragt die Vertagung der TOP 3.16 und 3.18, da die als Tischvorlage zur heutigen Sitzung verteilten Unterlagen noch nicht umfassend gelesen werden konnten.
Herr Bürgermeister Saxe teilt mit, dass es sich bei dem umverteilten Gutachten um die Kurzfassung handele, die Langfassung könne nach vorheriger Terminabsprache im Bereich Recht eingesehen werden. Außerdem biete er zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 22.11.2016 an, den Gutachter einzuladen, um dem Hauptausschuss Gelegenheit zu geben, ggf. noch offene Fragen zu klären.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende beantragt die Vertagung des TOP 13.4, da hierzu noch keine Vorlage vorliege.
Herr Zander beantragt weiterhin die Vertagung des TOP 13.3, da hierzu noch Beratungsbedarf bestehe.
Der Vorsitzende lässt über die Anträge auf Vertagung der TOP 3.16, 3.18, 13.3 und 13.4 abstimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Vertagung der TOP 3.16, 3.18, 13.3 und
13.4 auf die nächste Sitzung des HA
am 22.11.2016 einverstanden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.