Tagesordnung - 52. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 52. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 17:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016
SI/2016/796  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow zur von der HL genutzten Software (Zurückgestellt am 13.09.16)
VO/2016/04133  
Ö 3.2  
Anfrage de BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre (Zurückgestellt am 13.09.16)
VO/2016/04136  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des BM Oliver Dedow zur Besetzungssperre VO/2016/04136 (Die Antwort wird hiermit nachgereicht)
VO/2016/04203  
Ö 3.3  
CDU - BM Andreas Zander: Nachbesetzung Bereichsleitung Stadtgrün und Verkehr (Zurückgestellt am 28.09.16)
VO/2016/04197  
Ö 3.4  
CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Zurückgestellt am 28.09.16)
VO/2016/04196  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sachstand Herreninsel (Umgeteilt und zurückgestellt am 28.09.16)
VO/2016/04208  
Ö 3.6  
Neu: AM Lindenau: Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbpachtverträgen (VO 2015/03216)
VO/2016/04254  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage BM Andreas Zander: Nördliche Wallhalbinsel
VO/2016/04256  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: MuK
VO/2016/04257  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Theater
VO/2016/04258  
Ö 3.10  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Fragen zu den SIE (Neubau einer Einrichtung)
VO/2016/04259  
Ö 3.11  
NEU: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu den Städtischen Senioreneinrichtungen
VO/2016/04262  
Ö 3.12  
NEU: Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave
VO/2016/04263  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 2/2016 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/04179  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel ? Zusammenfassender Ergebnisbericht ?
Enthält Anlagen
VO/2016/03618  
Ö 5.2  
Ausbau des Geh- und Radweges an der Mecklenburger Straße (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04215  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
CDU - BM Andreas Zander: Entwicklung der Asylbewerberunterkunft Ostseestraße
VO/2016/04195  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten) (Zurückgestellt am 26.01.16)      
N 13.2     Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.16)      
N 13.2.1     Zusätzliche Anlagen zur VO/2015/03034 - Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für das Gesundheitsamt der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.16)      
N 13.3     Erneutes Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Bestatters für im Rahmen der ordnungsrechtlichen in Ersatzvornahme durchzuführenden Feuerbestattungen      
N 13.4     Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse