Tagesordnung - 51. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 51. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Anlage zu TOP 5.18-HA2016_09_27-Vorlage04066

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2016
SI/2016/950  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2016
SI/2016/795  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Vorstellung Jahresabschluss 2013 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04158  
Ö 3.2  
Anfrage des BM Oliver Dedow zum Zwischenbericht zur Digitalen Strategie (zurückgestellt am 13.09.2016)
VO/2016/04135  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des BM Dedow zum Zwischenbericht zur Digitalen Strategie VO/2016/04135 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2016/04173  
Ö 3.3  
CDU - BM Andreas Zander: Nachbesetzung Bereichsleitung Stadtgrün und Verkehr
VO/2016/04197  
Ö 3.4  
CDU - BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck
VO/2016/04196  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sachstand Herreninsel
VO/2016/04208  
Ö 3.6  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Bedarfsampel für die Feuerwehr an der Possehlbrücke    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Nutzung der Fläche an der Kronsforder Landstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Verkehrssituation in St. Lorenz Nord verbessern
Enthält Anlagen
VO/2016/04024  
Ö 4.2  
Wissenschaftsstadt Lübeck: Schwerpunkte 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/04081  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung über die Erhebung einer Tourismusabgabe in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04071  
Ö 5.2  
Wahl in den Verwaltungsrat des IT-Verbunds Schleswig-Holstein AöR (ITVSH)
VO/2016/04061  
Ö 5.3  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck
VO/2016/04004  
Ö 5.4  
Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung und Stellvertretung
Enthält Anlagen
VO/2016/03903  
Ö 5.5  
Abberufung eines Rechnungsprüfers und Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2016/04067  
Ö 5.6  
Bestellung einer kommissarischen Werkleitung für die Lübecker Schwimmbäder
VO/2016/03966  
Ö 5.7  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 4.868,25 EUR für die Restaurierung des Steinway-Flügels der Schule an der Wakenitz sowie einer Sachspende in Höhe von 12.700 EUR in Form von Tablets inklusive Software und Tabletwagen des Schulvereins der Schule an der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2016/03846  
Ö 5.8  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 5.000,00 Euro für das Projekt "Interkultureller Sommer 2016"
VO/2016/03998  
Ö 5.9  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über bis zu 500.000,00 Euro für VHS Lübeck, Deutsch für alle - Konzept für eine koordinierte Sprachförderung für Flüchtlinge in Lübeck
VO/2016/03999  
Ö 5.10  
Vermarktung von Namensrechten für Schulen und Sportstätten in der Hansestadt Lübeck als vorgesehene Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung im Zeitraum 2016 bis 2018
Enthält Anlagen
VO/2016/03542  
Ö 5.11  
Städtische Sportanlage Falkenwiese - Durchführung der europaweiten Ausschreibung von Planungsleistungen zur Umsetzung von Maßnahmen im Außenbereich
Enthält Anlagen
VO/2016/04025  
Ö 5.12  
Aktualisierte Vorlage zur Projektentwicklung und zum Realisierungskonzept Sportzentrum Falkenwiese - Beschluss der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2014/00930)
Enthält Anlagen
VO/2016/04013  
Ö 5.13  
Neuorganisation der Metropolregion Hamburg (MRH), neue Ziele und Strukturen
Enthält Anlagen
VO/2016/04022  
Ö 5.14  
Ausfallbürgschaft zugunsten der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH: Prolongation über den 31.12.2016 hinaus
Enthält Anlagen
VO/2016/04031  
Ö 5.15  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß § 19 a GkZ zwischen der Hansestadt Lübeck und der KOSOZ AöR zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft
Enthält Anlagen
VO/2016/04049  
Ö 5.16  
Änderung der "Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/04051  
Ö 5.17  
Außerplanmäßige Bewilligung für die Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik" (5.691)
VO/2016/04055  
Ö 5.18  
Enthält Anlagen
Standortoptimierung der Baubetriebshöfe des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/04066  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2016      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU. Mitteilung Herr Senator Boden betr. Einbau einer Zwischentür in der Großen Börse      
N 11.2     NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Sanierung Synagoge Lübeck      
N 11.3     NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für den Marienkirchhoff      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht II/2016 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 12.3     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Steenkamp      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines Baugrundstücks in Lübeck, Einhäuschen Querstraße      
N 13.2     Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Strandweg      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstück Lübeck-Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.6     Ausübung des Heimfallrechts an einem Grundstück zur Umsetzung des Bebauungsplans 06.10.00 Falkenstraße/ Brückenweg      
N 13.7     Auswahl und Bestellung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes      
N 13.8     Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln - (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern ! Die Vorlage wurde in der Sitzung des HA am 10.05.16 zurückgestellt und liegt bereits vor.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 5.18-HA2016_09_27-Vorlage04066 (208 KB)