Auszug - Standortoptimierung der Baubetriebshöfe des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)  

51. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.18
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 27.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2016/04066 Standortoptimierung der Baubetriebshöfe des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Maurer, Michaela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Klotz verteilt als Tischvorlage die diesem Protokoll als Anlage beigefügte Kostenübersicht.

 

Der Vorsitzende beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.

 

Keine weiteren Wortmeldungen.


Beschluss in der Fassung des Bauausschusses vom 19.09.2016:

 

a) „Der Bürgermeister wird beauftragt, die Variante I als Mietkauf und als Eigeninvestition über 30 Jahre parallel weiter zu verfolgen. Es sind beide Kosten der Variante I darzustellen.“

b) die erzielten Verkaufserlöse werden für die Optimierung der Baubetriebshöfe verwendet
c) die für die jeweilige Variante notwendigen Haushaltsmittel werden in 2017 ff bereitgestellt.

 

 

 

 

 


Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
in der Fassung des Bauausschusses

zu entscheiden.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 5.18-HA2016_09_27-Vorlage04066 (208 KB)