Auszug - Standortoptimierung der Baubetriebshöfe des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (5.660)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Dr. Klotz verteilt als Tischvorlage die diesem Protokoll als Anlage beigefügte Kostenübersicht.
Der Vorsitzende beantragt Abstimmung in der Fassung des Bauausschusses.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss in der Fassung des Bauausschusses vom 19.09.2016:
a) „Der Bürgermeister wird beauftragt, die Variante I als Mietkauf und als Eigeninvestition über 30 Jahre parallel weiter zu verfolgen. Es sind beide Kosten der Variante I darzustellen.“
b) die erzielten Verkaufserlöse werden für die Optimierung der Baubetriebshöfe verwendet
c) die für die jeweilige Variante notwendigen Haushaltsmittel werden in 2017 ff bereitgestellt.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
in der Fassung des Bauausschusses
zu entscheiden.
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Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Anlage zu TOP 5.18-HA2016_09_27-Vorlage04066 (208 KB) |