Vorlage - VO/2016/04055  

Im Haushaltsjahr 2016 werden für das Produktsachkonto 552001 552.785200 – Wasser und Hafen, Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik, Tiefbaumaßnahmen, Mittel in Höhe von 390.000,00 EUR außerplanmäßig gem. § 95 d Abs. 1 GO SH sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 910.000,00 EUR außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH i.V.m. § 95 d Abs. 1, Satz 2 bis 5 GO SH bewilligt.

Beschreibung der Maßnahme

Das Vorhaben umfasst die Um- und Ausrüstung der Umschlagflächen- und Verkehrswegebeleuchtung aller Hoch-, Mittel- und Kleinmasten sowie der Beleuchtung der Anleger und Pontons am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck befinden. Bei dieser Umrüstung sollen die bisher installierten Natriumdampfhochdrucklampen und Leuchtstofflampen durch moderne, energieeffiziente, umweltschonende und nachhaltige LED-Lampen ersetzt werden. Für die Umrüstung werden neben neuen Leuchtmitteln und neuen Leuchten auch bei insgesamt 13 älteren Masten neue Masttraversen für die Leuchtenmontage installiert. Durch die Umrüstung der Beleuchtung wird eine Energieeinsparung von ca. 50% bei besserer Ausleuchtungsqualität und -intensität erreicht. Diese Ergebnisse konnten durch eine Testphase sowohl an der Hafenrandbeleuchtung als auch an einem Hochmast bestätigt werden. Ziel ist es, die Umweltauswirkungen durch Reduzierung der Leuchtmittelanzahl bzw. Gesamtwattage und den damit verbundenen Stromverbrauch durch den Hafenbetrieb am Skandinavienkai zu minimieren. Die Schaltzeiten der Leuchten sollen durch eine neue Lichtsteueranlage optimiert und den äußeren Lichtgegebenheiten optimal angepasst werden. Eine Umrüstung der gesamten Terminalfläche mit modernen und hocheffizienten LED-Lampen ist in dieser Form bisher noch nicht in den Hafenstandorten in Schleswig-Holstein durchgeführt worden.

Zeitpunkt der Umsetzung

Die Umrüstung aller Masten inklusive der Produktion und Installation der neuen Leuchten und Lampen wird ab Vergabe des Auftrages voraussichtlich 8 Monate dauern und im laufenden Betrieb (tagsüber) vorgenommen. Es ist vorgesehen, den Auftrag Ende 2016 zu vergeben. Mit der Planung wurde bereits begonnen. Ein Förderantrag beim Land wurde eingereicht.

Kosten

Die Gesamtkosten für die LED-Umrüstung inklusive Montage belaufen sich gemäß aktueller Kostenberechung auf 1.300.000,00 EUR netto. Es wird mit einer Förderquote von 70% der förderfähigen Kosten und damit für 2017 mit einer Einzahlung in Höhe von 910.000,00 EUR gerechnet.

Haushaltsmäßige Ordnung

Die Deckung der beantragten Mittel in Höhe von 390.000 EUR soll aus dem Haushaltsrest der Maßnahme 552001 537.7852000 – Wasser und Hafen, Bahnhof Gewerbegebiet Nord, Tiefbaumaßnahmen erfolgen. Die Maßnahme ist aufgrund der derzeitigen Umschlagssituation am Skandinavienkai zeitlich für 2019 zur Umsetzung vorgesehen. Die dem bestehenden Rest entnommenen Mittel werden im Haushaltsaufstellungsverfahren 2018 wieder eingeplant. Die Deckung der erforderlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 910.000 EUR erfolgt aus der bestehenden VE zur Maßnahme 552001 545.7852000 – Wasser und Hafen, Verlängerung Anleger 3/4, Tiefbaumaßnahmen. Da dieses Projekt aufgrund der derzeitigen Umschlagsituation am Skandinavienkai zur Umsetzung ab 2018, Planungsmittel sind in 2017 eingeplant, vorgesehen ist, ist die bestehende Verpflichtungsermächtigung nicht in voller Höhe erforderlich und kann um die hiermit beantragten 910.000 EUR reduziert werden.

entfällt