Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses.
Er verweist auf folgende umgeteilte Unterlagen:
TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse
TOP 3.1 Vorstellung Jahresabschluss 2013 der Hansestadt Lübeck
(VO2016/ 4158)
(neu)
TOP 3.5 Anfrage von AM Carl Howe betr. Sachstand Herreninsel
(VO 2016/04208)
TOP 4.2 Wissenschaftsstadt Lübeck: Schwerpunkte 2016
Aktualisierte Anlage (letzte Seite) (VO2016/04081)
Er teilt weiterhin mit, dass vorgesehen sei, unter TOP 13.8 (neu) die Vorlage
Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde
(VO2016/03372)
zu behandeln, sofern der Hauptausschuss der Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zustimme.
Der Hauptausschuss stimmt der Erweiterung der
Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um
den TOP 13.8 einstimmig zu.
Der Vorsitzende teilt mit, dass nach Mitteilung der Verwaltung die Antworten zu der in der Sitzung des HA am 13.09.2016 zurückgestellten Anfragen von Herrn Dedow
betr. Besetzungssperre (VO2016/04136) und betr. von der HL genutzten Software (VO2016/04133)
voraussichtlich zur nächsten Sitzung am 11.10.2016 vorliegen werden.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Weiterhin gibt er bekannt, dass zu
TOP 13.7Auswahl und Bestellung der Leitung des RPA (VO2016/04080)
Frau Dr. Schur ab 17.30 Uhr für eine persönliche Vorstellung anwesend sein wird.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.