Vorlage - VO/2016/04061  

Betreff: Wahl in den Verwaltungsrat des IT-Verbunds Schleswig-Holstein AöR (ITVSH)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd SaxeAktenzeichen:203.47.ITVSH.06
Federführend:1.203 - Beteiligungscontrolling Bearbeiter/-in: Beyer, Jesko
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
27.09.2016 
51. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.09.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

  1. Für die Hansestadt Lübeck wird Herr Jörg Wenghöfer, Bereich 1.105 Informationstechnik, in den Verwaltungsrat des IT-Verbunds Schleswig-Holstein AöR gewählt.
  2. Zur Stellvertreterin wird Frau Linda Schütt, Bereich 1.201 Haushalt und Steuerung, gewählt.

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

./.

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche sind nicht betroffen.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

x

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  § 4 Abs. 2 S. 1 KUVO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 


Begründung

Der ITVSH[1] ist ein 2011 gegründetes gemeinsames Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Altenholz (Kreis Rendsburg-Eckernförde), das seinerseits Träger des IT-Dienstleisters Dataport AöR ist. Die Hansestadt Lübeck ist einer von 75 Trägern des ITVSH, bei denen es sich in erster Linie um Gebietskörperschaften in Schleswig-Holstein handelt und die so mittelbar an Dataport beteiligt sind.

Aufgabe des ITVSH ist ausschließlich die Beschaffung und Vermittlung von Lieferungen und Leistungen für die ITVSH-Träger bei und über Dataport.

Jeder Träger des ITVSH stellt ein Mitglied im Verwaltungsrat. Gemäß § 4 Abs. 2 der Landesverordnung über Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts (KUVO) bzw. § 5 Abs. 2 der ITVSH-Satzung wählt die Bürgerschaft das Mitglied und eine/-n Stellvertreter/-in für fünf Jahre.

Die laufenden Amtszeiten enden am 27.10.2016, sodass rechtzeitig über eine Nachfolge zu entscheiden ist.

Die Hansestadt Lübeck wird zurzeit durch Herrn Henning Junge vertreten, der bis Mai 2016 Bereichsleiter des Bereichs 1.101 Bürgermeisterkanzlei war. Zum Stellvertreter ist Herr Jörg Wenghöfer, Bereichsleiter 1.105 Informationstechnik, bestellt. Herr Junge steht nach seinem Eintritt in den Ruhestand für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung.

Der ITVSH hat, bedingt durch seinen satzungsmäßigen Zweck, ausschließlich IT-fachliche Beziehungen zur Hansestadt Lübeck. Daher wird vorgeschlagen, den bei der Hansestadt Lübeck zuständigen Bereichsleiter zum Verwaltungsratsmitglied zu bestellen. Frau Linda Schütt, die als Stellvertreterin vorgeschlagen wird, ist Mitarbeiterin des Zentralen Controllings innerhalb des Bereichs 1.201 Haushalt und Steuerung, wo die fachbereichsübergreifende IT-Koordination angesiedelt ist.



Anlagen

./.