Auszug - Antwort auf Anfrage des BM Dedow zum Zwischenbericht zur Digitalen Strategie VO/2016/04135  

Herr Dedow äußert seine Unzufriedenheit mit der vorgelegten Antwort und erklärt, dass er seine Anfrage für nicht beantwortet halte und wiederholt seine Anfrage, wieviel Anträge auf der Website der HL vorhanden seien, die am Computer ausfüllbar seien.

Herr Bürgermeister Saxe erklärt, dass für eine umfängliche Beantwortung der Anfrage umfangreiche Abfragen bei allen Bereichen erfolgen müssen und dies die Verwaltung derzeit personell nicht leisten könne. Generell sei es schwierig, elektronische Dienstleistungen anzubieten, da erst sog. elektronische Signaturen eingerichtet werden müssen und dies auf der Website der HL noch nicht möglich sei. Das Thema werde insgesamt im Rahmen der Digitalen Strategie mit behandelt werden.

Hierzu teilt Herr Hinsen ergänzend mit, dass BürgerInnen die Möglichkeit haben, ihren PKW digital abzumelden, sofern sie über einen elektronischen Personalausweis verfügen. Dies wurde noch in keinem Fall genutzt.

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.