Auszug - NEU: AM Lindenau (SPD): Leitungs- und Straßenbau in Lübeck effektiver und effizienter gestalten  

Der Vorsitzende stellt mit der Vorlage 2016/04316 folgende Anfrage:

“Beschluss der Bürgerschaft VO/2015/02381

Die Bauverwaltung und die städtischen Gesellschaften (SWL, EBL usw.) stimmen ihre gesamten Bauplanungen im Bereich Straßen für einen 3-Jahres-Zeitraum fortlaufend -mindestens jedoch einmal jährlich- miteinander ab.

Der Bürgerschaft sollte in 2015 berichtet werden.

1. Wann ist mit dem Bericht zu rechnen?

2. Wieso werden im OnlinePortal www.baustelleninfo.luebeck.de nur die Baustellen der Hansestadt Lübeck und nicht die der städtischen Gesellschaften im Sinne des Bürgerschaftsbeschlusses kommuniziert (abgestimmte Maßnahmen)?“

Herr Dr. Klotz führt aus, dass zu der Fertigstellung des Berichts der Bürgerschaft im letzten Kontrollbericht mit Stand Juni 2016 ein Zwischenstand mitgeteilt wurde, der noch aktuell sei.  Mit der Bearbeitung  des Berichts wurde bereits begonnen und unter den aktuellen personellen Bedingungen des Bereichs sei die Fertigstellung für das 1. Quartal 2017 vorgesehen.

Zu Frage 2 teilt Herr Dr. Klotz mit, dass im Online-Portal nur Maßnahmen aufgenommen werden, die die Hauptverkehrsstraßen betreffen. Kleinere Maßnahmen, die in den Nebenstraßen durchgeführt werden, werden nicht dargestellt. Im Wesentlichen werden eigene Straßenbaustellen der HL dargestellt. Die Maßnahmen der städtischen Gesellschaften werden jedoch ebenfalls aufgenommen, sofern sie über die Anträge der Straßenverkehrsbehörde gemeldet werden. Er sei jedoch gern bereit, Kontakt mit den Stadtwerken aufzunehmen, um zu prüfen, inwieweit die dort vorhandenen Daten mit dargestellt werden können.

Der Vorsitzende kritisiert, dass online keine umfassende Darstellung aller Straßenbau-maßnahmen stattfindet, die Bürgerinnen und Bürger möchten einfach und schnell erkennen können, ob es verkehrliche Beeinträchtigungen durch Straß0enbaumaßnahmen gibt.

Die Nachfragen von Frau Menorca und Herrn Niewöhner, wie der ÖPNV und die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr über die jeweils aktuelle Baustellensituation informiert werden und in welcher Form dies auch für die Bürgerinnen und Bürger möglich sei, antwortet Herr Dr. Klotz, dass mit dem ÖPNV und der Feuerwehr auf Arbeitsebene ein regelmäßiger Austausch stattfinde, der in der Form für die Bürgerinnen und Bürger nicht leistbar sei.

Der Hauptausschuss nimmt

die Antwort zur Kenntnis.