Auszug - Antwort auf die Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. der Parkplatzsituation während des Umbaus Untertrave (VO/2016/04263) (5.660)  

Herr Dedow kritisiert, dass während der Dauer der Baumaßnahme im Baustellenbereich „An der Untertrave“ keine Parkmöglichkeiten für AnwohnerInnen vorgesehen seien. Eine mögliche Lösung sei, dass ein Teil des MuK-Parkplatzes für AnwohnerInnen zum kostenfreien Parken reserviert werde.

Herr Senator Boden weist darauf hin, dass der FB 5 keine Möglichkeit sehe, zusätzlich zum Einrichtungsverkehr einseitig Parkplätze vorzuhalten. Sofern kostenfreie Parkplätze für die AnwohnerInnen auf dem MuK-Parkplatz bereitgestellt werden sollen, müsse die KWL entweder auf Einnahmen verzichten oder ein finanzieller Ausgleich seitens der HL erfolgen.

Der Hauptausschuss nimmt die

Antwort zur Kenntnis.