Tagesordnung - 44. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA-44. Sitzung-2016_04_26-TOP 3.9

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2016 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2016/942  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck ? hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 09.02.16)
VO/2015/03194  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen (Zurückgestellt am 09.02.16)
VO/2016/03307  
Ö 3.1.2  
Antwort zur Nachfrage von BM Lindenau: Personalsituation bei der Hansestadt Lübeck - hier: Überlastungsanzeigen
VO/2016/03538  
Ö 3.2  
Anfrage BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/Haushaltsbegleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015) (Zurückgestellt am 15.03.16)
VO/2016/03447  
Ö 3.2.1  
Antwort auf FDP Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke bezgl. VO/2015/03069 (Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel und Anpassung des Stellenplans/ Haushaltsbegeleitbeschluss aus der BÜ-Sitzung vom 26.11.2015)
VO/2016/03553  
Ö 3.3  
Anfrage CDU - BM Zander: Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstrasse (Zurückgestellt am 15.03.16)
VO/2016/03485  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des BM Zander zur Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstraße Nr. VO/2016/03485
VO/2016/03548  
Ö 3.4  
Anfrage CDU - BM Christopher Lötsch: Schuppen F (Zurückgestellt am 15.03.16 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2016/03508  
Ö 3.5  
Antwort des FB 2 betr. Geltungsbereich der Bäderregelung im Stadtgebiet der HL (Anfrage von AM Lüttke vom 15.03.16)    
Ö 3.6  
Antwort des FB 4 betr. Nachbesetzung freier Stellen im Aufgabenbereich SchulsekretärInnen (Anfrage von AM Röttger und AM Zander vom 23.02.16)    
Ö 3.7  
CDU - BM Rottloff: Entwicklung einer gemeinsamen Schuldscheinplatzierung der Städte Kiel, Flensburg, Neumünster und Lübeck
VO/2016/03592  
Ö 3.8  
CDU - Zander: Besetzung des Gebäudes des Grünflächenamtes durch die Alternative Tagungstätte e.V.
VO/2016/03610  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
CDU - Rottloff: Hausbanken der Hansestadt Lübeck
VO/2016/03611  
Ö 3.10  
Anfrage des BM Oliver Dedow bzgl. Bauabnahmen bei städtischen Gebäuden
VO/2016/03634  
Ö 3.11  
Anfrage Lindenau: Papierlose Gremienarbeit
VO/2016/03653  
Ö 3.12  
NEU: Lindenau: Anfrage Hauptausschuss am 26.04.2016, Aktenlager / Wissensspeicher ? Planungsstand
VO/2016/03675  
Ö 3.13  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand Umrüstung der Verwaltung auf Windows 7    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Reduzierung von Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen (Konto 5429001) Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2015/03069 ?Top 10.25
Enthält Anlagen
VO/2016/03337  
Ö 4.2  
MitarbeiterInnengespräche bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/03511  
Ö 4.3  
Bericht "Beschäftigtenbefragung zum Migrationshintergrund"
Enthält Anlagen
VO/2016/03536  
Ö 4.4  
Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding
Enthält Anlagen
VO/2016/03526  
Ö 4.5  
Neustrukturierung von Schulsozialarbeit an Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2016/03360  
Ö 4.6  
PIH-Konzept Entwicklung Nördliche Wallhalbinsel zu VO/2016/03382/ Zeitplan
Enthält Anlagen
VO/2016/03535  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 23.06.2015 und Änderung der Zuständigkeitsordnung
Enthält Anlagen
VO/2016/03499  
Ö 5.2  
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 15.03.16)
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.2.1  
Antrag AM Jan Lindenau: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (Zurückgestellt am 15.03.16)
VO/2016/03459  
Ö 5.3  
Nachtragshaushaltspläne 2016 für die Stiftungen Kriegsopferdank und Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
VO/2016/03476  
Ö 5.4  
Rücknahme einer Teilfläche der Kleingartenanlage Lauerhof
Enthält Anlagen
VO/2016/03494  
Ö 5.5  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau (Zurückgestellt am 15.03.16)
Enthält Anlagen
VO/2016/03387  
Ö 5.6  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2016/03489  
Ö 5.7  
Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement
Enthält Anlagen
VO/2016/03530  
Ö 5.7.1  
Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement - Ergänzungsblatt
VO/2016/03659  
Ö 5.8  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds
VO/2016/03432  
Ö 5.9  
Annahme einer Sachspende im Wert von 198.746,84 ? für die Schule an der Wakenitz
Enthält Anlagen
VO/2016/03534  
    VORLAGE
    Die Sachspende des Schulvereins der Schule an der Wakenitz zur Neugestaltung des Schulhofes der Schule im Werte von 198

Beschlussvorschlag

Die Sachspende des Schulvereins der Schule an der Wakenitz zur Neugestaltung des Schulhofes der Schule im Werte von 198.746,84 € wird angenommen.

   
    21.04.2016 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Sachspende des Schulvereins der Schule an der Wakenitz zur Neugestaltung des Schulhofes der Schule im Werte von 198.746,84 € wird angenommen.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig

                                  gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.              

 

   
    26.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Sachspende des Schulvereins der Schule an der Wakenitz zur Neugestaltung des Schulhofes der Schule im Werte von 198.746,84 € wird angenommen.

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag.

             

Ö 5.10  
Vorlage zur Projektentwicklung und zum Realisierungskonzept Sportzentrum Falkenwiese - Beschluss der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2014/00930) (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03521  
Ö 5.11  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 5.12  
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 5.13  
Sanierung Koberg (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2016/03519  
Ö 5.14  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2016 bestehen Sperrvermerkes für die Sanierung Fahrbahn Koberg (5.660)
VO/2016/03520  
Ö 5.15  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 150.000,00 EUR für die Sanierung des Portalkranes Nr. 52 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2016/03522  
Ö 5.16  
Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung des Daches der Emanuel-Geibel-Schule
VO/2016/03525  
Ö 5.17  
Bebauungsplan 02.13.00 - St. Jürgen / Wasserkunst - Satzungsbeschluss und zugehörige 119. Änderung des Flächennutzungsplanes, abschließender Beschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03486  
Ö 5.18  
Aufhebung des Sperrvermerks über die Mittel für die Sanierung der MuK nach vorgelegter EW-Bau
VO/2016/03554  
Ö 5.19  
Bebauungsplan 06.10.00 ? Brückenweg/ Falkenstraße - Satzungsbeschluss (5.610) (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2016/03456  
Ö 5.20  
NEU: Baustopp Ostseestraße    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag der AM Michelle Akyurt, AM Silke Mählenhoff, AM Ragnar Lüttke, AM Andreas Zander: Bau kommunaler Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete
VO/2016/03544  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Dank des Vorsitzenden an den ausscheidenden Senator Bernd Möller    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2016 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort betr. Nördliche Wallhalbinsel, Schuppen F      
N 11.2     NEU: Antwort auf Anfrage BM Zander: Besetzung des Gebäudes des Grünflächenamtes durch die Alternative Tagungsstätte e.V. (VO/2016/03610)      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vereinbarung mit der »Europäisches Hansemuseum Lübeck gemeinnützige GmbH« (EHMgGmbH) betreffend Personal Burgkloster (Zurückgestellt am 15.03.16)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto (Zurückgestellt am 15.03.16)      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 12.6     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln -      
N 13.2     Fortführung der Baumaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Wasserbau (5.691)      
N 13.3     NEU: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die KWL GmbH (Dringlichkeitsvorlage) (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Bü.-Beschluss vom 24.09.2015 zum Verkauf von drei Grundstücken in St. Lorenz und Moisling zur Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften (Vorlage: VO/2015/02945)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-44. Sitzung-2016_04_26-TOP 3.9 (22 KB)