Auszug - Antwort auf Anfrage des BM Zander zur Erstaufnahmeeinrichtung Kronsforder Landstraße Nr. VO/2016/03485
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Herr Senator Boden verweist auf die mit der Vorlage 2016/03548 vorgelegte Antwort.
Ergänzend hierzu führt Herr Schröder aus, dass die für die EAE zuständigen Institutionen des Landes Schleswig-Holstein – Innenministerium, Finanzministerium und GMSH - anlässlich eines Gesprächstermins am 14. 04.2016 in Kiel mitgeteilt haben, dass für den Standort noch keine Bauleitplanung vorliege. Es wurde von dort angekündigt, dass es noch vor der Sommerpause einen weiteren Termin geben solle, in dem die Planungen vorgestellt werden, so dass der Bereich Stadtplanung nach Prüfung der Pläne die Gremien voraussichtlich nach der Sommerpause informieren könne.
Herr Zander bittet zu gegebener Zeit um Mitteilung zum aktuellen Sachstand.
Der Hauptausschuss nimmt
die Antwort zur Kenntnis.