Vorlage - VO/2016/03548  

Anfrage des BM Andreas Zander zur Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Kronsforder Landstraße in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2016

Zu Frage 1: Wie sind die aktuellen Pläne des Landes zur EAE in der Kronsforder Landstraße?

Es liegen der Verwaltung keine aktuellen Pläne vor. Das Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH) hat die Stadtplanung zu einer Projektentwicklungsgruppensitzung (PEG EAE) am 14.04.16 eingeladen, wo nähere Infos erwartet werden.

Zu Frage 2: Welche Gespräche hat es mit der Stadtverwaltung wann zu dem Thema gegeben?

03.07.2015: beim Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten (MIB) mit Staatssekretärin Frau Söller-Winkler, Herrn Bürgermeister Saxe, Herrn  Rojahn (1.300) und Herrn Schröder, (5.610): Erörterung möglicher Standorte EAE als Alternative zum Bornkamp, unter anderem Kronsforder Landstraße.

07.09.2015: beim MIB, mit Vertretern des MIB, des Finanzministeriums, des GMSH, Bürgermeister Saxe, Bausenator Boden, Frau Voskuhl (1.300) und Herrn Schröder (5.610); Erörterung möglicher Standortentwicklung (Ankauf Gärtnereiflächen Kronsforder Landstraße für eine EAE entspr. Bornkamp mit ca. 600 Plätzen)

06.10.2015, Audimax: öffentliche Informationsveranstaltung des MIB mit Staatssekretärin Frau Söller-Winkler zu den Absichten des Landes, eine EAE im Bereich Kronsforder Landstraße mit bis zu 850 Plätzen zu errichten.

18.01.2016, Sitzung des Bauausschusses der Hansestadt Lübeck: Vorstellung der aktuellen Überlegungen für eine "dauerhafte" EAE Kronsforder  Landstraße durch Herrn Dr. Vollmeyer und Herrn Goede , MIB. (Realisierung einer  "großen EAE" für 1.500 - 2.000 Plätze im Rahmen einer Änderung bzw. Neuaufstellung des Bebauungsplanes 09.16.00 Kronsforder Landstraße – Vorrader Straße - Rothebek)

14.04.2016: Einladung zur PEG EAE beim GMSH in Kiel; Teilnahme von Vertretern des Bereiches 5.610 Stadtplanung und Bauordnung, Herrn Schröder und Frau Lorenzen.