Vorlage - VO/2016/03520  

Betreff: Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2016 bestehen Sperrvermerkes für die Sanierung Fahrbahn Koberg (5.660)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Maurer, Michaela
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
18.04.2016 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
26.04.2016 
44. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.04.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Der bei dem Produktsachkonto 541001 693

Beschlussvorschlag

Der bei dem Produktsachkonto 541001 693.7852000 Gemeindestraßen/Sanierung Fahrbahn Koberg/Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. §12 Abs.2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2016 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 550.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 - Haushalt und Steuerung

zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist nicht notwendig, weil deren Belange durch die Aufhebung des Sperrvermerks nicht berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

Neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch GemHVODoppik

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

 

 

 

Die Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau) lag zum Zeitpunkt des Haushaltsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2016 noch nicht vor, so dass die Maßnahme gemäß § 12 Abs

Begründung

Die Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau) lag zum Zeitpunkt des Haushaltsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2016 noch nicht vor, so dass die Maßnahme gemäß § 12 Abs. 2 GemHVODoppik einen Sperrvermerk erhielt, der nur durch die Bürgerschaft aufgehoben werden kann.

Da die HU-Bau nunmehr vorliegt, kann der Sperrvermerk aufgehoben und gleichzeitig die Mittel im Finanzplan 2016 in Höhe von 550.000,- Euro für die Baumaßnahme Sanierung Fahrbahn Koberg (Produktsachkonto 541001 693.7852000) freigegeben werden.

 

Bei der geplanten Baumaßnahme handelt es sich um eine zwingend erforderliche, grundhafte Sanierung der Fahrbahndecke. Das vorhandene Granitgroßsteinpflaster ist sehr uneben, Fugenmaterial hat sich aus dem Belag gelöst und die Steine sind bereits gelockert. Das fehlende Fugenmaterial und die losen Steine stellen eine akute Gefahr für den Radverkehr dar.

 

Die Haushaltsmittel werden benötigt, da der Beginn der Baumaßnahme am 25.07.2016 geplant ist und die Ausschreibung erfolgen muss.

 

 

 

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Anlagen

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