Auszug - Aufhebung des Sperrvermerks über die Mittel für die Sanierung der MuK nach vorgelegter EW-Bau
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschlussvorschlag:
Der im Haushaltsjahr 2016 gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik bei dem
Produktsachkonto 111029.310.7851000 GMHL / MuK / Sanierungsmaßnahme / Hochbaumaßnahme bestehende Sperrvermerk wird aufgehoben. Die Mittel in Höhe von 3 Mio. EUR werden gleichzeitig freigegeben.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.