Vorlage - VO/2016/03553  

1. Welche konkreten Projekte sollen mit den 5 Mio. Euro Mehrbudget im Bereich Bauunterhaltungsmittel, die primär für die Schulgebäudesanierung eingesetzt werden sollen, in 2016 umgesetzt werden?

2. Wird das zusätzliche Budget von 5 Mio. Euro in 2016 ausgegeben werden können?

3. Sind die Ausschreibungen für die zusätzlichen Stellen (beschlossen: 6 Techniker und 2 Ingenieure) im Gebäudemanagement bereits erfolgt?

4. Welche organisatorischen Maßnahmen sind für die zusätzlichen bewilligten 5 Mio. Euro Bauunterhaltungsmittel, die primär für die Schulgebäudesanierung eingesetzt werden sollen bereits in Vorbereitung? (Neue Stellen? Projekte?)

5. Wird die Projektliste bereichsübergreifend (FB 4 + 5) erarbeitet werden?

Zu Nr. 1

Aus dem BU-Haushalt 2016 sollen folgende Projekte und Maßnahmen an Schulgebäudesanierung umgesetzt werden:

Von den in 2016 insgesamt zur Verfügung gestellten Bauunterhaltungsmitteln in Höhe von 12 Mio. Euro sind anteilig für Schulbaumaßnahmen rd. 7,7 Mio. Euro veranschlagt. In dieser Summe sind u.a. konkrete Schulbauprojekte in Höhe von 5 Mio. Mehrbudget beinhaltet, welche jedoch nicht im Einzelnen, da es sich um einen übergreifenden Gesamtansatz handelt, zugeordnet sind.

Zusätzlich zu den BU-Mitteln werden im Rahmen des WC-Sanierungsprogramms Fördermittel i.H.v. rd. 340.000,- Euro eingesetzt.

Zu Nr. 2

Die in der o.a. Tabelle aufgeführten Maßnahmen können alle bearbeitet und umgesetzt werden, wenn das gem. Haushaltsbegleitbeschluss VO Nr. 3234 zusätzliche vorgesehen Personal eingestellt wurde und beim GMHL tätig ist.

Die mit „N.N.“ in der Tabelle gekennzeichneten Maßnahmen der zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 5,0 Mio. EUR können vom vorhandenen Personal lediglich vorbereitet werden. Eine tatsächliche Umsetzung der Maßnahmen ist jedoch erst nach Dienstantritt des zusätzlichen Personals von 6 Technikern und 2 Ingenieuren beim GMHL möglich.

Die mit „vorh.“ in der Tabelle gekennzeichneten Maßnahmen werden mit dem bereits beim GMHL tätigen Personal umgesetzt.

Zur Nr. 3

Ja, die Stellenausschreibungen liegen nach erfolgter Genehmigung des Haushalts der HL vor, und sind durch die Bereichsleitung des GMHL am 06.04.2016 unterschrieben worden.

Zu Nr. 4

Organisatorische Maßnahmen wurden in Form von vorbereitenden Maßnahmenplanungen und Mitarbeiterzuordnungen vorgenommen. Auch die Stellenausschreibungen wurden beim GMHL bereits vorbereitet.

Zur Nr. 5

Bei den Maßnahmen der Bauunterhaltung handelt es sich vorrangig um Maßnahmen der Instandsetzung und Instandhaltung. Die Bewertung der Notwendigkeit und Priorisierung dieser Maßnahmen wird aufgrund baukonstruktiver und hausanlagentechnischer Eigenschaften vorgenommen. Da die hierfür erforderliche Fachkunde im Fachbereich 5 / GMHL vorhanden ist, erfolgt die Bewertung vorrangig dort; in Abhängig der Maßnahme auch unter Hinzuziehung externer Fachingenieure.

Neben den Vorbesprechungen zu den Haushaltsberatungen finden regelmäßig Gesprächstermine zwischen den FB4 und FB5 statt, um die Projekte und Maßnahmen abzustimmen (insbesondere zwischen GMHL und Schule/Sport). Dies umfasst sowohl die Maßnahmen des investiven, als auch des konsumtiven Haushalts.

Die Gebäudenutzer und beteiligten Bereiche werden vor und während der Maßnahmen vom GMHL intensiv eingebunden und informiert.

keine