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Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Zurückgestellt am 11.03.25 - Liegt vor)
SI/2025/753  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/754  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): IT-Sicherheit bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.12.24 - Siehe hierzu TOP 5.3)
VO/2024/13784  
Ö 3.2     Antwort zur Teilfrage Ferienwohnungen auf der Lübecker Altstadtinsel bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt
VO/2024/13338-02  
Ö 3.3     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwillige Weiterbeschäftigung von Pensionär*innen und Rentner*innen bei der HL
VO/2025/14115  
Ö 3.4     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung
VO/2025/14123  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25
Enthält Anlagen
VO/2025/14036  
Ö 4.2     Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2025/13987  
Ö 4.3     Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 4.4     Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.5     Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 11.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 4.6     Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2025/14032  
Ö 4.7     Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen (Der Bericht wurde bei Erstellung der TO übersehen)
Enthält Anlagen
VO/2023/12664  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494-12  
Ö 5.2     Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz
Enthält Anlagen
VO/2025/14007  
Ö 5.3     Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025
Enthält Anlagen
2024/13683-02-01  
Ö 5.4     Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2024/13771-01  
Ö 5.5     Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 5.6     Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung)
Enthält Anlagen
VO/2025/13914  
Ö 5.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite
Enthält Anlagen
VO/2025/13933  
Ö 5.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße
Enthält Anlagen
VO/2025/13934  
Ö 5.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
Enthält Anlagen
VO/2025/13935  
Ö 5.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße
Enthält Anlagen
VO/2025/13936  
Ö 5.11     Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Zurückgestellt am 11.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.12     1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 11.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.12.1     Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt 11.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-06  
Ö 5.12.2     Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028 (Zurückgestellt 11.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-07  
Ö 5.12.3     Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05) (Zurückgestellt 11.03.25)
9394-01-01-05-06  
Ö 5.13     Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung (Zurückgestellt am 11.03.25)
Enthält Anlagen
2024/13365-01-01  
Ö 5.14     Austauschvorlage: Annahme einer privaten Sachspende (Gemälde »Markt mit Rathaus und Marienkirche« von Cornelis Springer) zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus
Enthält Anlagen
VO/2025/13909-01  
Ö 5.15     Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13912  
Ö 5.16     Zukünftige Unterstützung des Lübeck Marathons
Enthält Anlagen
VO/2024/13789  
Ö 5.17     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.081,00 Euro für die Unterstützung der ehrenamtlichen Sprachförderung an der VHS Lübeck für die Jahre 2025 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/2025/13982  
Ö 5.18     3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2025/13947  
Ö 5.19     Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
VO/2025/13975  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Überweisung in den Bauausschuss, Ausschuss für Soziales und Hauptausschuss (federführend) und zurück in die Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.03.25)
VO/2024/13741-01  
Ö 6.2     Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Hauptausschuss und anschl. zurück in die Bürgerschaft)
VO/2025/14000-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Zurückgestellt am 11.03.25 - Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Berichterstattung der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zu den Themen Eigenkapitalanlage für die SWL und Kommunale Wärmeplanung (Hierzu nehmen die Herren Geschäftsführer Dr. Meier, Ortz und Schweizer teil)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe eines Dienstleistungsvertrages für Relaunch, Support und Hosting des Internetauftritts der Hansestadt Lübeck unter luebeck.de      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.3     Beschaffungsfreigabe für ein Löschgruppenfahrzeug LF 10 der Freiwilligen Feuerwehr      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil (430 KB)