Auszug - NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Vorlagezeitpunkt von beschlossenen Berichten zum Thema "Parken in Lübeck" (VO/2023/11836-02-01)  

30. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 25.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Fürter spricht den Begleitbeschluss VO/2023/11836-02-01 zu dem Bericht „Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken“ (VO/2023/11836) aus der Bürgerschaftssitzung vom 29.02.2024 an. Darin sei der Bürgermeister gebeten worden, bis Juni 2024 zu verschiedenen Aspekten zu berichten. Dies sei leider nicht erfolgt. AM Fürter möchte deshalb wissen, wann mit der Vorlage der beschlossenen Berichte zu rechnen sei.

 

Senatorin Hagen kündigt an, infolge einer Recherche demnächst mitzuteilen, wann die Berichte voraussichtlich vorliegen werden.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Nachfrage zur Kenntnis.