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Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Zurückgestellt am 11.02.25)
SI/2024/543  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Zurückgestellt am 11.02.25)
SI/2025/751  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2025 (Liegt vor)
SI/2025/752  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Andreas Zander (CDU): Fragen zur Migration in Lübeck
VO/2025/13981  
Ö 3.2  
AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Verwendung von HVO100 Diesel in Fahrzeugen der Hansestadt Lübeck
VO/2025/13993  
Ö 3.3  
AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Bearbeitungsstand "Wasserstoff für Lübeck"
VO/2025/13994  
Ö 3.4  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Entwicklung rechtsextremistischer Straftaten, Hasskriminalität und frauenfeindlicher Straftaten in Lübeck
VO/2025/14010  
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Umorganisation der Stiftungsverwaltung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen per 01.06.2024
Enthält Anlagen
VO/2025/13846  
Ö 4.2  
Bericht zum Änderungsantrag: Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer
2024/13645-02-01  
Ö 4.3  
Beirat Lübeck Digital - Jahresbericht 2024
Enthält Anlagen
VO/2021/09831-05  
Ö 4.4  
Bestellung eines Erbbaurechtes für eine gastronomische Nutzung auf dem Priwall
Enthält Anlagen
VO/2025/13894  
Ö 4.5  
Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25
Enthält Anlagen
VO/2024/13716  
Ö 4.5.1  
Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25
Enthält Anlagen
VO/2024/13716-01  
Ö 4.6  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung (Zurückgestellt am 11.02.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609  
Ö 4.7  
Finanzierung des Welterbe- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13822  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111029
VO/2025/13920  
Ö 5.2  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/13950  
Ö 5.3  
1. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 2. Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/13932  
Ö 5.4  
Beauftragung einer Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
VO/2025/13879  
Ö 5.5  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Beim Stadthof
Enthält Anlagen
VO/2024/13795  
Ö 5.6  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Waldhusener Weg
Enthält Anlagen
VO/2024/13798  
Ö 5.7  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig
Enthält Anlagen
VO/2024/13800  
Ö 5.8  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2023
VO/2024/13815  
Ö 5.9  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Zurückgestellt am 28.01.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.10  
Kommunale Wärmeplanung
Enthält Anlagen
VO/2024/13808  
Ö 5.11  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 10.12.24)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.12  
Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 11.02.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
Ö 5.13  
Abberufung der Werkleitung und Bestellung einer kommissarischen Werkleitung für die Lübecker Schwimmbäder
VO/2025/13916  
Ö 5.14  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000,00 Euro für Archäologische Untersuchungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Beckergrube
Enthält Anlagen
VO/2025/13922  
Ö 5.15  
Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2 (Zurückgestellt am 11.02.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13849  
Ö 5.16  
Beschluss zur Errichtung der "Interimsschule Kanalstraße" auf der Parkplatzfläche P1, Kanalstraße, 23552 Lübeck Vorlage: VO/2025/13925    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde (Überweisung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.02.25)
VO/2025/13897  
Ö 6.2  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (BA, SozA, HA (federf.) und zurück in die Bürgerschaft.)
VO/2024/13741-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Bitte des AM Dr. Flasbarth: Einladung der Geschäftsführung der SWL in den Hauptausschuss    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Zurückgestellt am 11.02.25)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Zurückgestellt am 11.02.25)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfrage zu Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung      
N 12.2     NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Sachstand Ratskeller      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, für die die Bürgerschaft die Entscheidung trifft; Anerkennung von ruhegehaltfähigen Dienstzeiten des Bürgermeisters      
N 14.2     Gründung der Windpark Wesenstedt GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH      
N 14.3     Start der Softwarevergabe zur Beschaffung einer ERP-Software      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Binnenland      
N 14.7     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge      
N 14.8     Beauftragung Mitwirkung Neuaufstellung des Flächennutzungsplans sowie Durchführung strategische Umweltprüfung      
N 14.9     Beschluss zur Errichtung der "Interimsschule Kanalstraße" auf der Parkplatzfläche P1, Kanalstraße, 23552 Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 10.12.24 öffentl. Teil (322 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 28.01.25 öffentl. Teil (547 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Protokoll 11.02.25 öffentl. Teil (262 KB)