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Vorlage - VO/2025/13846  

Betreff: Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen per 01.06.2024
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauAktenzeichen:1.201.4.8
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Uhlig, Manfred
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
25.02.2025 
28. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
27.02.2025 
13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
2024-11-12_Evaluationsbericht-2023

Beschlussvorschlag

Konsolidierungsvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein – Bericht über die Entwicklung der Finanzlage

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

Begründung

Auf der Grundlage der Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen

(§16 a FAG) berichtet die Hansestadt Lübeck jährlich jeweils zum 01.06. des Folgejahres der

Kommunalaufsichtsbehörde über die Entwicklung der Finanzlage und über den Umsetzungs-stand der in dem öffentlich-rechtlichen Vertrag festgelegten Konsolidierungsmaßnahmen.

 

Der Bericht an die Kommunalaufsichtsbehörde ist in der Anlage beigefügt.
 

Anlagen

Bericht an die Kommunalaufsichtsbehörde
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2024-11-12_Evaluationsbericht-2023 (1472 KB)