TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2022 (Liegt nun vor) |
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SI/2022/091 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke) |
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Ö 3.2 |
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Aktuelle Lage Ukraine (Bgm) |
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Ö 3.3 |
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Antje Jansen (GAL) Anfrage zu digitaler Ausstattung der Schulen (Zurückgestellt am 10.11.20) |
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VO/2020/09493 |
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Ö 3.3.1 |
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Beantwortung der Anfrage von Antje Jansen (GAL) zu digitaler Ausstattung der Schulen |
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VO/2020/09493-01 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck (Zurückgestellt 27.10.20) |
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VO/2020/09459 |
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Ö 3.4.1 |
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Beantwortung der Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck |
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VO/2020/09459-01 |
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Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu mobilen Endgeräten an den Lübecker Schulen (Zurückgestellt am 23.03.21) |
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VO/2021/09940 |
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Ö 3.5.1 |
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Beantwortung der Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu mobilen Endgeräten an den Lübecker Schulen |
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VO/2021/09940-01 |
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Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau des Glasfasernetzes an Schulen (Zurückgestellt am 04.05.21) |
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VO/2021/10023 |
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Ö 3.6.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau des Glasfasernetzes an Schulen |
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VO/2021/10023-01 |
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Ö 3.7 |
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Anfrage des stellv. berat. AM Anka Grädner (Fraktion 21) zum Stand VO/2020/08773-02 - Kinderbetreuung bei Gremiensitzungen |
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VO/2022/11105 |
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Ö 3.8 |
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NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bürgermeister Lindenau zur Verpackungssteuer |
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Ö 3.9 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Einschätzung der Verwaltung zu den Auswirkungen der verschiedenen Anträge zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan auf die Einhaltung der Klimaziele |
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Ö 3.10 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. den Abschluss von Budgetverträgen |
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Ö 3.11 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand Nördl. Wallhalbinsel |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Kommunale Kooperation Albanien |
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VO/2022/11062 |
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Ö 4.2 |
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Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/11039 |
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Ö 4.3 |
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Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz |
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VO/2022/11023 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Im September 2020 hat die Lübecker Bürgerschaft das Klimaanpassungskonzept (VO/2020/09071) beschlossen. Das Konzept hat zum Ziel, die Stadt robuster gegenüber den unvermeidbaren Klimafolgen zu gestalten, vor allem hinsichtlich vermehrter Starkregenereignisse, Hochwasserereignisse sowie längerer und häufigerer Hitzeperioden im Sommer. Im Sinne eines vorsorgenden Ansatzes sollen zukünftige Schäden minimiert und die hohe Lebensqualität in Lübeck erhalten werden. Das Anpassungskonzept besteht aus insgesamt 21 Maßnahmen. Die Maßnahme M19 „Wassersensible Straßenräume gestalten“ ist eine davon. Grundgedanke ist, das anfallende Regenwasser ortsnah zu versickern, zu verdunsten, temporär zu speichern und ggf. zu nutzen sowie gedrosselt abzuleiten anstatt es – wie traditionell üblich – möglichst schnell über die Kanalisation abzuleiten. Dieser Ansatz trägt sowohl zur Überflutungsvorsorge bei Starkregen, zur Verbesserung des lokalen Wasserhaushalts sowie der Aufenthaltsqualität des Straßenraumes bei, insbesondere an heißen Sommertagen. So können auch die gesetzlichen Aufträge und Vorgaben für die Stadtverwaltung zur Klimaanpassung erfüllt werden, insbesondere das DWA-Arbeitsblatt A 102 (Teil 2), die wasserrechtlichen Anforderungen zum Umgang mit Regenwasser in Schleswig-Holstein (A-RW 1) und die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL 2000/60/EG). Sieben Jahre zuvor, im Jahr 2013, wurde dem Bauausschuss der umfassende Bericht zum „Verkehrskonzept fahrradfreundliches Lübeck“ vorgestellt. Der Bericht enthielt eine Auflistung kurz- und mittelfristig umzusetzender Maßnahmen zur Verbesserung der Belange für den Radverkehr in Lübeck, u.a. bei den bestehenden Zweirichtungsradwegen. Hier sollte in vielen Fällen nur eine Deckensanierung erfolgen. Neuere Erkenntnisse der letzten Jahre belegen jedoch eine erhöhte Unfallgefährdung auf diesen Radwegen. Ziel ist deshalb, dass überall dort, wo es möglich ist, Zweirichtungsradwege nur noch in eine Richtung befahren werden, um die Verkehrssicherheit für Radfahrende zu erhöhen. In Folge dessen ist in den allermeisten Fällen eine Umplanung des gesamten Straßenraumes notwendig, da auf der gegenüberliegenden Straßenseite bislang keine Radverkehrsanlage vorhanden ist und diese nun hergestellt werden muss.
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10.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Im September 2020 hat die Lübecker Bürgerschaft das Klimaanpassungskonzept (VO/2020/09071) beschlossen. Das Konzept hat zum Ziel, die Stadt robuster gegenüber den unvermeidbaren Klimafolgen zu gestalten, vor allem hinsichtlich vermehrter Starkregenereignisse, Hochwasserereignisse sowie längerer und häufigerer Hitzeperioden im Sommer. Im Sinne eines vorsorgenden Ansatzes sollen zukünftige Schäden minimiert und die hohe Lebensqualität in Lübeck erhalten werden. Das Anpassungskonzept besteht aus insgesamt 21 Maßnahmen. Die Maßnahme M19 „Wassersensible Straßenräume gestalten“ ist eine davon. Grundgedanke ist, das anfallende Regenwasser ortsnah zu versickern, zu verdunsten, temporär zu speichern und ggf. zu nutzen sowie gedrosselt abzuleiten anstatt es – wie traditionell üblich – möglichst schnell über die Kanalisation abzuleiten. Dieser Ansatz trägt sowohl zur Überflutungsvorsorge bei Starkregen, zur Verbesserung des lokalen Wasserhaushalts sowie der Aufenthaltsqualität des Straßenraumes bei, insbesondere an heißen Sommertagen. So können auch die gesetzlichen Aufträge und Vorgaben für die Stadtverwaltung zur Klimaanpassung erfüllt werden, insbesondere das DWA-Arbeitsblatt A 102 (Teil 2), die wasserrechtlichen Anforderungen zum Umgang mit Regenwasser in Schleswig-Holstein (A-RW 1) und die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL 2000/60/EG). Sieben Jahre zuvor, im Jahr 2013, wurde dem Bauausschuss der umfassende Bericht zum „Verkehrskonzept fahrradfreundliches Lübeck“ vorgestellt. Der Bericht enthielt eine Auflistung kurz- und mittelfristig umzusetzender Maßnahmen zur Verbesserung der Belange für den Radverkehr in Lübeck, u.a. bei den bestehenden Zweirichtungsradwegen. Hier sollte in vielen Fällen nur eine Deckensanierung erfolgen. Neuere Erkenntnisse der letzten Jahre belegen jedoch eine erhöhte Unfallgefährdung auf diesen Radwegen. Ziel ist deshalb, dass überall dort, wo es möglich ist, Zweirichtungsradwege nur noch in eine Richtung befahren werden, um die Verkehrssicherheit für Radfahrende zu erhöhen. In Folge dessen ist in den allermeisten Fällen eine Umplanung des gesamten Straßenraumes notwendig, da auf der gegenüberliegenden Straßenseite bislang keine Radverkehrsanlage vorhanden ist und diese nun hergestellt werden muss.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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16.05.2022 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Im September 2020 hat die Lübecker Bürgerschaft das Klimaanpassungskonzept (VO/2020/09071) beschlossen. Das Konzept hat zum Ziel, die Stadt robuster gegenüber den unvermeidbaren Klimafolgen zu gestalten, vor allem hinsichtlich vermehrter Starkregenereignisse, Hochwasserereignisse sowie längerer und häufigerer Hitzeperioden im Sommer. Im Sinne eines vorsorgenden Ansatzes sollen zukünftige Schäden minimiert und die hohe Lebensqualität in Lübeck erhalten werden. Das Anpassungskonzept besteht aus insgesamt 21 Maßnahmen. Die Maßnahme M19 „Wassersensible Straßenräume gestalten“ ist eine davon. Grundgedanke ist, das anfallende Regenwasser ortsnah zu versickern, zu verdunsten, temporär zu speichern und ggf. zu nutzen sowie gedrosselt abzuleiten anstatt es – wie traditionell üblich – möglichst schnell über die Kanalisation abzuleiten. Dieser Ansatz trägt sowohl zur Überflutungsvorsorge bei Starkregen, zur Verbesserung des lokalen Wasserhaushalts sowie der Aufenthaltsqualität des Straßenraumes bei, insbesondere an heißen Sommertagen. So können auch die gesetzlichen Aufträge und Vorgaben für die Stadtverwaltung zur Klimaanpassung erfüllt werden, insbesondere das DWA-Arbeitsblatt A 102 (Teil 2), die wasserrechtlichen Anforderungen zum Umgang mit Regenwasser in Schleswig-Holstein (A-RW 1) und die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL 2000/60/EG). Sieben Jahre zuvor, im Jahr 2013, wurde dem Bauausschuss der umfassende Bericht zum „Verkehrskonzept fahrradfreundliches Lübeck“ vorgestellt. Der Bericht enthielt eine Auflistung kurz- und mittelfristig umzusetzender Maßnahmen zur Verbesserung der Belange für den Radverkehr in Lübeck, u.a. bei den bestehenden Zweirichtungsradwegen. Hier sollte in vielen Fällen nur eine Deckensanierung erfolgen. Neuere Erkenntnisse der letzten Jahre belegen jedoch eine erhöhte Unfallgefährdung auf diesen Radwegen. Ziel ist deshalb, dass überall dort, wo es möglich ist, Zweirichtungsradwege nur noch in eine Richtung befahren werden, um die Verkehrssicherheit für Radfahrende zu erhöhen. In Folge dessen ist in den allermeisten Fällen eine Umplanung des gesamten Straßenraumes notwendig, da auf der gegenüberliegenden Straßenseite bislang keine Radverkehrsanlage vorhanden ist und diese nun hergestellt werden muss.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Vorsitzende beantragt, TOP 6.4.2 vorzuziehen. Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.
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17.05.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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Ö 4.4 |
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Änderung der Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Lauerhofer Feld" in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10389 |
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Ö 4.5 |
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Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck |
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VO/2022/11040 |
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Ö 4.6 |
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Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734) |
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VO/2020/08734-01 |
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Ö 4.7 |
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Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge |
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VO/2022/10980 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 400.000,00 ? für die Durchführung des HanseKulturFestivals in Lübeck vom 10. - 12.06.2022 |
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VO/2022/11080 |
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Ö 5.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig |
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VO/2022/10913 |
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Ö 5.3 |
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Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 15.03.22) |
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VO/2021/10537 |
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Ö 5.4 |
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Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 1.611.872,00 Euro für die Fortführung des Angebotes "Deutsch für alle" in den Jahren 2022-2024 |
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VO/2022/11024 |
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Ö 5.5 |
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Organisatorische Trennung der Julius-Leber-Schule |
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VO/2022/11025 |
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Ö 5.6 |
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Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
(Zurückgestellt am 29.03.22) |
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VO/2022/10792 |
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Ö 5.7 |
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Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 02.05.22) |
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VO/2021/10558 |
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Ö 5.7.1 |
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Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 02.05.22) |
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VO/2021/10558-10 |
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Ö 5.7.2 |
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Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan |
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2021/10558-06-01 |
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Ö 5.7.3 |
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Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan |
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2021/10558-11-01 |
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Ö 5.8 |
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Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss |
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VO/2022/11036 |
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Ö 5.9 |
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Projektfreigabe als Fortsetzungsmaßnahme zur Umsetzung des 4. Bauabschnitts der Sanierung des C.-J.-Burckhardt Gymnasiums, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,- EUR |
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VO/2022/11038 |
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Ö 5.10 |
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128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -,
abschließender Beschluss
Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss |
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VO/2022/11042 |
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Ö 5.11 |
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Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen |
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VO/2022/11047 |
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Ö 5.12 |
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Projektfreigabe Erarbeitung der Innovationsstrategie sowie des begleitenden Prozess- und Umsetzungsmanagements im Zuge des Gesamtprojektes INNOVATIONSKONTOR.LÜBECK |
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VO/2022/11084 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 8 |
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Gleichstellung |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2022 (Liegt nun vor) |
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N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12.1 |
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NEU: mündl. Mitteilung zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Verlustenergiebeschaffung TraveNetz |
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N 12.2 |
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NEU: mündl. Mitteilung zur Anfrage von AM Haltern betr. Grundstück Parkallee 1 in Travemünde |
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N 13 |
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Berichte |
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N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14.1 |
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Gründung von zwei Gesellschaften durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH |
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N 14.2 |
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Teamentwicklungsmaßnahme für Nachwuchskräfte der Hansestadt Lübeck: Bau-Projektwoche "Wir für Lübeck" |
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N 14.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lindwurmstraße |
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N 14.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Alemannenweg |
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N 14.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl |
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N 14.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Im Block |
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N 14.7 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Sperlingsgasse |
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N 14.8 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neptunstraße |
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N 14.9 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neptunstraße |
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N 14.10 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Melleweg |
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N 14.11 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Alemannenweg |
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N 14.12 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße |
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N 14.13 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse |
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N 14.14 |
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Projektfreigabe: Erschließung eines Wohnbaugebietes - Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld |
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N 14.15 |
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Ausschreibungsfreigabe für die Ersatz-Beschaffung einer Fachsoftware für das KfZ-Zulassungswesen und über-/außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2022 (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht) |
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N 14.16 |
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Freigabe zur Auftragsvergabe Renaturierung des Blankenseebaches |
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N 14.17 |
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Vergleichsweise Beendigung eines außergerichtlichen Rechtsstreits betr. Architektenhonorar, Albert-Schweitzer-Schule |
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N 14.18 |
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Vermarktung des Schuppen 9 (Zurückgestellt am 29.03.22) |
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N 15 |
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Verschiedenes |
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Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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