Auszug - Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)  

65. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 17.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau führt zum aktuellen Sachstand zum Thema Geflüchtete aus der Ukraine aus.

Gegenwärtig erfolgen die erforderlichen Registrierungen zur Vollziehung des Rechtskreiswechsels ins SGB II.

Die Gemeinschaftsunterkunft in Israelsdorf kann nach Mitteilung des Eigentümers voraussichtlich zum 01.06.2022 übernommen werden.

 

Im Weiteren führt Herr Bürgermeister Lindenau zur Frage des AM Dr. Flasbarth aus der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses betreffend die Thematik von Geflüchteten am Lübecker Hafen aus.

 

Es sprechen im weiteren Verlauf zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen AM Prieur, Herr Bürgermeister Lindenau und AM Dr. Flasbarth.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum