Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil
Protokoll 11.03.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Zurückgestellt am 11.03.25 - Liegt vor)
SI/2025/753  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Liegt vor)
SI/2025/754  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): IT-Sicherheit bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.12.24 - Siehe hierzu TOP 5.3)
VO/2024/13784  
Ö 3.2  
Antwort zur Teilfrage Ferienwohnungen auf der Lübecker Altstadtinsel bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt
VO/2024/13338-02  
Ö 3.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwillige Weiterbeschäftigung von Pensionär*innen und Rentner*innen bei der HL
VO/2025/14115  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung
VO/2025/14123  
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Stecknitz-Schule    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Vorlagezeitpunkt von beschlossenen Berichten zum Thema "Parken in Lübeck" (VO/2023/11836-02-01)    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Vorlagezeitpunkt der Antwort zu der Anfrage "Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants" (VO/2024/12918)    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Hagen: Berechnungen zur Leistungsfähigkeit der Umfahrungsstrecke um den Berliner Platz    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25
Enthält Anlagen
VO/2025/14036  
Ö 4.2  
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
Enthält Anlagen
VO/2025/13987  
Ö 4.3  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 4.4  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.5  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 11.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 4.5.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Antrag zu VO/2024/13147 Gutachten Herreninsel, betr. Sielanschlusskosten
VO/2024/13147-05  
Ö 4.6  
Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"
Enthält Anlagen
VO/2025/14032  
Ö 4.7  
Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen (Der Bericht wurde bei Erstellung der TO übersehen)
Enthält Anlagen
VO/2023/12664  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Beschluss der Bürgerschaft am 29.11.2018 (VO/2018/06875) zur VO/2018/06748:

 

1. Auf den öffentlichen Flächen in der Breiten Straße, auf dem Schrangen, in der Beckergrube, der Fischergrube, der Hüxstraße sowie dem Brolingplatz werden bis zum 31.12.2019 Spiel- und Bewegungsräume für Kinder geschaffen: Aufbau von »Wipp-/Federtieren«, Balanciereinheiten, kleine, im Boden eingelassene Trampoline, fest auf Bürgersteigen, Flaniermeilen, Geh- und Verweilflächen aufgemalte bunte Kreise, Hüpfspiele wie »Himmel- und Hölle«.

r die Anschaffungs- und Montagekosten für ca. sechs bis sieben unterschiedliche Spiel- und Bewegungseinheiten für die o.g. öffentlichen Flächen wird ein Betrag in Höhe von 15.000,00 Euro im Haushalt 2019 der Hansestadt eingestellt.

Die Verwaltung berichtet der Bürgerschaft bis zum 31.01.2019, wie viele Spiel- und Bewegungseinheiten von der o.g. Summe finanziert werden können und macht einen Vorschlag, welche Spiel- und Bewegungseinheiten sie an den o. g. Standorten empfiehlt.

 

2. Auf der Wallhalbinsel werden Spiel- und Bewegungsräume im Zuge der baulichen Umgestaltung von Beginn an eingeplant und gebaut. Nötigenfalls werden die erforderlichen Planungen unverzüglich und noch vor Baubeginn nachgeholt.

 

3. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welchen weiteren öffentlichen Flächen Lübeck Spiel- und Bewegungseinheiten für Kinder möglich sind und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.

 

4. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welcher öffentlicher Flächen eine weitere Halfpipe für Jugendliche zum Skaten, BMX- und Scooter-Fahren möglich und sinnvoll ist, und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.“


Beschluss der rgerschaft am 30.09.2021 (VO/2021/10378-01):

 

Der Bürgermeister wird beauftragt über die Möglichkeit der Errichtung eines inklusiven Spielplatzes in den Fachausschüssen und der Bürgerschaft spätestens im Januar 2022 zu berichten. Der Bericht soll folgende Punkte beinhalten:

 

gliche Standorte (z.B.: Spielplatz Kanalstraße, Spielplatz Glockengießerstraße)

 

-          Kosten für die Gestaltung eines inklusiven Spielplatzes (2 Ausbaustufen)

 

-          Abklärung der Fördermöglichkeiten (z.B.: Land Schleswig-Holstein, Aktion Mensch, weitere Stiftungen/Drittmittel)

 

-          Je nach Finanzierungsmöglichkeit ggf. geeigneten Projektpartner für die Erstellung eines Konzeptes aufzeigen

 

glicher Projektablauf mit dem Ziel der Umbaumaßnahme im Sommer 2022

 

Vereine, KiTas und Schulen vor Ort sollen einbezogen werden. Bei künftigen Umbauten werden möglichst inklusive Spielplätze aufgebaut.“


 

   
    17.03.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


Beschluss der Bürgerschaft am 29.11.2018 (VO/2018/06875) zur VO/2018/06748:

 

„1. Auf den öffentlichen Flächen in der Breiten Straße, auf dem Schrangen, in der Beckergrube, der Fischergrube, der Hüxstraße sowie dem Brolingplatz werden bis zum 31.12.2019 Spiel- und Bewegungsräume für Kinder geschaffen: Aufbau von »Wipp-/Federtieren«, Balanciereinheiten, kleine, im Boden eingelassene Trampoline, fest auf Bürgersteigen, Flaniermeilen, Geh- und Verweilflächen aufgemalte bunte Kreise, Hüpfspiele wie »Himmel- und Hölle«.

Für die Anschaffungs- und Montagekosten für ca. sechs bis sieben unterschiedliche Spiel- und Bewegungseinheiten für die o.g. öffentlichen Flächen wird ein Betrag in Höhe von 15.000,00 Euro im Haushalt 2019 der Hansestadt eingestellt.

Die Verwaltung berichtet der Bürgerschaft bis zum 31.01.2019, wie viele Spiel- und Bewegungseinheiten von der o.g. Summe finanziert werden können und macht einen Vorschlag, welche Spiel- und Bewegungseinheiten sie an den o. g. Standorten empfiehlt.

 

2. Auf der Wallhalbinsel werden Spiel- und Bewegungsräume im Zuge der baulichen Umgestaltung von Beginn an eingeplant und gebaut. Nötigenfalls werden die erforderlichen Planungen unverzüglich und noch vor Baubeginn nachgeholt.

 

3. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welchen weiteren öffentlichen Flächen Lübeck Spiel- und Bewegungseinheiten für Kinder möglich sind und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.

 

4. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welcher öffentlicher Flächen eine weitere Halfpipe für Jugendliche zum Skaten, BMX- und Scooter-Fahren möglich und sinnvoll ist, und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.“

 

Beschluss der Bürgerschaft am 30.09.2021 (VO/2021/10378-01):

 

„Der Bürgermeister wird beauftragt über die Möglichkeit der Errichtung eines inklusiven Spielplatzes in den Fachausschüssen und der Bürgerschaft spätestens im Januar 2022 zu berichten. Der Bericht soll folgende Punkte beinhalten:

 

Mögliche Standorte (z.B.: Spielplatz Kanalstraße, Spielplatz Glockengießerstraße)

 

-                                                                                                             Kosten für die Gestaltung eines inklusiven Spielplatzes (2 Ausbaustufen)

 

-                                                                                                             Abklärung der Fördermöglichkeiten (z.B.: Land Schleswig-Holstein, Aktion Mensch, weitere Stiftungen/Drittmittel)

 

-                                                                                                             Je nach Finanzierungsmöglichkeit ggf. geeigneten Projektpartner für die Erstellung eines Konzeptes aufzeigen

 

Möglicher Projektablauf mit dem Ziel der Umbaumaßnahme im Sommer 2022

 

Vereine, KiTas und Schulen vor Ort sollen einbezogen werden. Bei künftigen Umbauten werden möglichst inklusive Spielplätze aufgebaut.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.03.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Beschluss der Bürgerschaft am 29.11.2018 (VO/2018/06875) zur VO/2018/06748:

 

„1. Auf den öffentlichen Flächen in der Breiten Straße, auf dem Schrangen, in der Beckergrube, der Fischergrube, der Hüxstraße sowie dem Brolingplatz werden bis zum 31.12.2019 Spiel- und Bewegungsräume für Kinder geschaffen: Aufbau von »Wipp-/Federtieren«, Balanciereinheiten, kleine, im Boden eingelassene Trampoline, fest auf Bürgersteigen, Flaniermeilen, Geh- und Verweilflächen aufgemalte bunte Kreise, Hüpfspiele wie »Himmel- und Hölle«.

Für die Anschaffungs- und Montagekosten für ca. sechs bis sieben unterschiedliche Spiel- und Bewegungseinheiten für die o.g. öffentlichen Flächen wird ein Betrag in Höhe von 15.000,00 Euro im Haushalt 2019 der Hansestadt eingestellt.

Die Verwaltung berichtet der Bürgerschaft bis zum 31.01.2019, wie viele Spiel- und Bewegungseinheiten von der o.g. Summe finanziert werden können und macht einen Vorschlag, welche Spiel- und Bewegungseinheiten sie an den o. g. Standorten empfiehlt.

 

2. Auf der Wallhalbinsel werden Spiel- und Bewegungsräume im Zuge der baulichen Umgestaltung von Beginn an eingeplant und gebaut. Nötigenfalls werden die erforderlichen Planungen unverzüglich und noch vor Baubeginn nachgeholt.

 

3. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welchen weiteren öffentlichen Flächen Lübeck Spiel- und Bewegungseinheiten für Kinder möglich sind und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.

 

4. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welcher öffentlicher Flächen eine weitere Halfpipe für Jugendliche zum Skaten, BMX- und Scooter-Fahren möglich und sinnvoll ist, und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.“

 

Beschluss der Bürgerschaft am 30.09.2021 (VO/2021/10378-01):

 

„Der Bürgermeister wird beauftragt über die Möglichkeit der Errichtung eines inklusiven Spielplatzes in den Fachausschüssen und der Bürgerschaft spätestens im Januar 2022 zu berichten. Der Bericht soll folgende Punkte beinhalten:

 

Mögliche Standorte (z.B.: Spielplatz Kanalstraße, Spielplatz Glockengießerstraße)

 

-                                                                                                             Kosten für die Gestaltung eines inklusiven Spielplatzes (2 Ausbaustufen)

 

-                                                                                                             Abklärung der Fördermöglichkeiten (z.B.: Land Schleswig-Holstein, Aktion Mensch, weitere Stiftungen/Drittmittel)

 

-                                                                                                             Je nach Finanzierungsmöglichkeit ggf. geeigneten Projektpartner für die Erstellung eines Konzeptes aufzeigen

 

Möglicher Projektablauf mit dem Ziel der Umbaumaßnahme im Sommer 2022

 

Vereine, KiTas und Schulen vor Ort sollen einbezogen werden. Bei künftigen Umbauten werden möglichst inklusive Spielplätze aufgebaut.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.8  
Berichterstattung der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zu den Themen Eigenkapitalanlage für die SWL und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494-12  
Ö 5.2  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz
Enthält Anlagen
VO/2025/14007  
Ö 5.3  
Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025
Enthält Anlagen
2024/13683-02-01  
Ö 5.3.1  
AM Christopher Lötsch (CDU) Anfrage zu: Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025
4/13683-02-01-02  
Ö 5.4  
Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2024/13771-01  
Ö 5.5  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 5.6  
Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung)
Enthält Anlagen
VO/2025/13914  
Ö 5.7  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite
Enthält Anlagen
VO/2025/13933  
Ö 5.8  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße
Enthält Anlagen
VO/2025/13934  
Ö 5.9  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
Enthält Anlagen
VO/2025/13935  
Ö 5.10  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße
Enthält Anlagen
VO/2025/13936  
Ö 5.11  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Zurückgestellt am 11.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.12  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 11.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.12.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt 11.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-06  
Ö 5.12.2  
Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028 (Zurückgestellt 11.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-07  
Ö 5.12.3  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05) (Zurückgestellt 11.03.25)
9394-01-01-05-06  
Ö 5.13  
Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung (Zurückgestellt am 11.03.25)
Enthält Anlagen
2024/13365-01-01  
Ö 5.14  
Austauschvorlage: Annahme einer privaten Sachspende (Gemälde »Markt mit Rathaus und Marienkirche« von Cornelis Springer) zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus
Enthält Anlagen
VO/2025/13909-01  
Ö 5.15  
Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13912  
Ö 5.15.1  
Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13912-01  
Ö 5.16  
Zukünftige Unterstützung des Lübeck Marathons
Enthält Anlagen
VO/2024/13789  
Ö 5.17  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.081,00 Euro für die Unterstützung der ehrenamtlichen Sprachförderung an der VHS Lübeck für die Jahre 2025 bis 2027
Enthält Anlagen
VO/2025/13982  
Ö 5.18  
3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2025/13947  
Ö 5.19  
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
VO/2025/13975  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Überweisung in den Bauausschuss, Ausschuss für Soziales und Hauptausschuss (federführend) und zurück in die Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.03.25)
VO/2024/13741-01  
Ö 6.2  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Hauptausschuss und anschl. zurück in die Bürgerschaft)
VO/2025/14000-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Zurückgestellt am 11.03.25 - Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Berichterstattung der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zu den Themen Eigenkapitalanlage für die SWL und Kommunale Wärmeplanung (Hierzu nehmen die Herren Geschäftsführer Dr. Meier, Ortz und Schweizer teil)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe eines Dienstleistungsvertrages für Relaunch, Support und Hosting des Internetauftritts der Hansestadt Lübeck unter luebeck.de      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.3     Beschaffungsfreigabe für ein Löschgruppenfahrzeug LF 10 der Freiwilligen Feuerwehr      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 25.02.25 öffentl. Teil (430 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 11.03.25 öffentl. Teil (496 KB)