| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Zurückgestellt am 11.03.25 - Liegt vor) |
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SI/2025/753 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Liegt vor) |
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SI/2025/754 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): IT-Sicherheit bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.12.24 - Siehe hierzu TOP 5.3) |
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VO/2024/13784 |
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| Ö 3.2 |
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Antwort zur Teilfrage Ferienwohnungen auf der Lübecker Altstadtinsel bezüglich:
AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt |
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VO/2024/13338-02 |
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| Ö 3.3 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwillige Weiterbeschäftigung von Pensionär*innen und Rentner*innen bei der HL |
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VO/2025/14115 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Bau von Wärmepumpen in Gebieten mit Erhaltungssatzung |
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VO/2025/14123 |
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| Ö 3.5 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Stecknitz-Schule |
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| Ö 3.6 |
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NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Vorlagezeitpunkt von beschlossenen Berichten zum Thema "Parken in Lübeck" (VO/2023/11836-02-01) |
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| Ö 3.7 |
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NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Vorlagezeitpunkt der Antwort zu der Anfrage "Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants" (VO/2024/12918) |
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| Ö 3.8 |
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NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Hagen: Berechnungen zur Leistungsfähigkeit der Umfahrungsstrecke um den Berliner Platz |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2024/25 |
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VO/2025/14036 |
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| Ö 4.2 |
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Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" |
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VO/2025/13987 |
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| Ö 4.3 |
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Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung |
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VO/2025/14016 |
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| Ö 4.4 |
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Zwischenbericht Raumplanung IV |
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VO/2025/14014 |
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| Ö 4.5 |
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Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 11.03.25) |
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VO/2024/13147 |
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| Ö 4.5.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Antrag zu VO/2024/13147 Gutachten Herreninsel, betr. Sielanschlusskosten |
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VO/2024/13147-05 |
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| Ö 4.6 |
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Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien" |
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VO/2025/14032 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag In der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.05.2024 wurde zur VO/2024/13024 „Erstellung Masterplan Schulimmobilien“ nachfolgend aufgeführter Antrag beschlossen (VO/2024/13024-02-01-01): Der Bürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung zum ersten Zwischenbericht der Bürgerschaft vorzulegen: - In der Juni-Sitzung 2024 eine Priorisierung der Schul- und Sportbaumaßnahmen für die kommenden drei Jahre zur Entscheidung für den Haushaltsentwurf 2025. Die Prioritäten sind transparent inkl. der jeweiligen Kriterien und Ausprägungen darzustellen.
- Neben den Punkten Verkehrssicherheit und Defiziten beim Arbeitsschutz (z.B. Lärm/Schallschutz) sind gesetzlich vorgegebene Raumerfordernisse mit Priorität zu versehen. Interimsräume sollten möglichst so geplant werden, dass diese in der Folge für weitere Maßnahmen am selben oder anderen Standorten nutzbar sind. Für die Flächenfehlbedarfe im Umfang von rd. 30.000 m² sind hierbei solche Schulen mit Priorität zu versehen, die den größten kurzfristigen Fehlbedarf aufweisen.
- Bis September 2024 verschiedene Optionen für die Abwägung “Dämmungsumfang vs. regenerativer Energiebedarf” bei den notwendigen Sanierungsmaßnahmen, inkl. grober Abschätzung der jeweiligen Investitionshöhen und Betriebskosten (Lebenszykluskosten). Dabei sollen auch die Optionen für denkmalgeschützte Gebäude dargestellt werden.
- Bis September 2024 verschiedene Optionen und Maßnahmen für eine Reduzierung der Kosten sowie der Beschleunigung der Projekte für Neubau und Sanierung, inkl. grober Abschätzung der daraus folgenden Investitionshöhen.
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17.03.2025 - Bauausschuss |
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Ö 5.7 - zurückgestellt |
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20.03.2025 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: In der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.05.2024 wurde zur VO/2024/13024 „Erstellung Masterplan Schulimmobilien“ nachfolgend aufgeführter Antrag beschlossen (VO/2024/13024-02-01-01): Der Bürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung zum ersten Zwischenbericht der Bürgerschaft vorzulegen: - In der Juni-Sitzung 2024 eine Priorisierung der Schul- und Sportbaumaßnahmen für die kommenden drei Jahre zur Entscheidung für den Haushaltsentwurf 2025. Die Prioritäten sind transparent inkl. der jeweiligen Kriterien und Ausprägungen darzustellen.
- Neben den Punkten Verkehrssicherheit und Defiziten beim Arbeitsschutz (z.B. Lärm/Schallschutz) sind gesetzlich vorgegebene Raumerfordernisse mit Priorität zu versehen. Interimsräume sollten möglichst so geplant werden, dass diese in der Folge für weitere Maßnahmen am selben oder anderen Standorten nutzbar sind. Für die Flächenfehlbedarfe im Umfang von rd. 30.000 m² sind hierbei solche Schulen mit Priorität zu versehen, die den größten kurzfristigen Fehlbedarf aufweisen.
- Bis September 2024 verschiedene Optionen für die Abwägung “Dämmungsumfang vs. regenerativer Energiebedarf” bei den notwendigen Sanierungsmaßnahmen, inkl. grober Abschätzung der jeweiligen Investitionshöhen und Betriebskosten (Lebenszykluskosten). Dabei sollen auch die Optionen für denkmalgeschützte Gebäude dargestellt werden.
- Bis September 2024 verschiedene Optionen und Maßnahmen für eine Reduzierung der Kosten sowie der Beschleunigung der Projekte für Neubau und Sanierung, inkl. grober Abschätzung der daraus folgenden Investitionshöhen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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25.03.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 4.6 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Berichts.
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27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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07.04.2025 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: In der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.05.2024 wurde zur VO/2024/13024 „Erstellung Masterplan Schulimmobilien“ nachfolgend aufgeführter Antrag beschlossen (VO/2024/13024-02-01-01): Der Bürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung zum ersten Zwischenbericht der Bürgerschaft vorzulegen: - In der Juni-Sitzung 2024 eine Priorisierung der Schul- und Sportbaumaßnahmen für die kommenden drei Jahre zur Entscheidung für den Haushaltsentwurf 2025. Die Prioritäten sind transparent inkl. der jeweiligen Kriterien und Ausprägungen darzustellen.
- Neben den Punkten Verkehrssicherheit und Defiziten beim Arbeitsschutz (z.B. Lärm/Schallschutz) sind gesetzlich vorgegebene Raumerfordernisse mit Priorität zu versehen. Interimsräume sollten möglichst so geplant werden, dass diese in der Folge für weitere Maßnahmen am selben oder anderen Standorten nutzbar sind. Für die Flächenfehlbedarfe im Umfang von rd. 30.000 m² sind hierbei solche Schulen mit Priorität zu versehen, die den größten kurzfristigen Fehlbedarf aufweisen.
- Bis September 2024 verschiedene Optionen für die Abwägung “Dämmungsumfang vs. regenerativer Energiebedarf” bei den notwendigen Sanierungsmaßnahmen, inkl. grober Abschätzung der jeweiligen Investitionshöhen und Betriebskosten (Lebenszykluskosten). Dabei sollen auch die Optionen für denkmalgeschützte Gebäude dargestellt werden.
- Bis September 2024 verschiedene Optionen und Maßnahmen für eine Reduzierung der Kosten sowie der Beschleunigung der Projekte für Neubau und Sanierung, inkl. grober Abschätzung der daraus folgenden Investitionshöhen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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08.04.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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| Ö 4.7 |
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Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen (Der Bericht wurde bei Erstellung der TO übersehen) |
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VO/2023/12664 |
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| Ö 4.8 |
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Berichterstattung der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zu den Themen Eigenkapitalanlage für die SWL und Kommunale Wärmeplanung |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025 |
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VO/2024/13494-12 |
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| Ö 5.2 |
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Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz |
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VO/2025/14007 |
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| Ö 5.3 |
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Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025 |
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2024/13683-02-01 |
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| Ö 5.3.1 |
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AM Christopher Lötsch (CDU) Anfrage zu: Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025 |
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4/13683-02-01-02 |
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| Ö 5.4 |
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Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung |
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VO/2024/13771-01 |
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| Ö 5.5 |
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Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2024/13776 |
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| Ö 5.6 |
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Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung) |
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VO/2025/13914 |
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| Ö 5.7 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite |
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VO/2025/13933 |
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| Ö 5.8 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße |
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VO/2025/13934 |
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| Ö 5.9 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl |
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VO/2025/13935 |
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| Ö 5.10 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße |
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VO/2025/13936 |
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| Ö 5.11 |
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Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 (Zurückgestellt am 11.03.25) |
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VO/2024/13799 |
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| Ö 5.12 |
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1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 11.03.25) |
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0/09394-01-01-05 |
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| Ö 5.12.1 |
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Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt 11.03.25) |
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0/09394-01-01-06 |
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| Ö 5.12.2 |
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Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028 (Zurückgestellt 11.03.25) |
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0/09394-01-01-07 |
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| Ö 5.12.3 |
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Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05) (Zurückgestellt 11.03.25) |
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9394-01-01-05-06 |
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| Ö 5.13 |
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Erarbeitung einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung; hier: Neuregelung der Satzung (Zurückgestellt am 11.03.25) |
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2024/13365-01-01 |
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| Ö 5.14 |
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Austauschvorlage: Annahme einer privaten Sachspende (Gemälde »Markt mit Rathaus und Marienkirche« von Cornelis Springer) zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus |
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VO/2025/13909-01 |
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| Ö 5.15 |
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Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT
Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
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VO/2025/13912 |
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| Ö 5.15.1 |
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Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT
Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025
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VO/2025/13912-01 |
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| Ö 5.16 |
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Zukünftige Unterstützung des Lübeck Marathons |
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VO/2024/13789 |
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| Ö 5.17 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.081,00 Euro für die Unterstützung der ehrenamtlichen Sprachförderung an der VHS Lübeck für die Jahre 2025 bis 2027 |
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VO/2025/13982 |
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| Ö 5.18 |
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3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 |
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VO/2025/13947 |
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| Ö 5.19 |
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Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum |
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VO/2025/13975 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Überweisung in den Bauausschuss, Ausschuss für Soziales und Hauptausschuss (federführend) und zurück in die Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.03.25) |
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VO/2024/13741-01 |
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| Ö 6.2 |
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Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Hauptausschuss und anschl. zurück in die Bürgerschaft) |
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VO/2025/14000-01 |
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| Ö 7 |
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|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2025 (Zurückgestellt am 11.03.25 - Liegt vor) |
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| N 11.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Anlage wird nachgereicht) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 13.1 |
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Berichterstattung der Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH zu den Themen Eigenkapitalanlage für die SWL und Kommunale Wärmeplanung (Hierzu nehmen die Herren Geschäftsführer Dr. Meier, Ortz und Schweizer teil) |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Vergabe eines Dienstleistungsvertrages für Relaunch, Support und Hosting des Internetauftritts der Hansestadt Lübeck unter luebeck.de
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| N 14.2 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße |
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| N 14.3 |
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Beschaffungsfreigabe für ein Löschgruppenfahrzeug LF 10 der Freiwilligen Feuerwehr |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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