Tagesordnung - 37. Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2020 | SI/2020/630 | ||||||||||||||||||||
| Ö 2.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2020 | SI/2020/799 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien | VO/2020/08664 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK) | VO/2020/08959 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Projektfreigabe "Alte Turnhalle im Johanneum" - Erneuerung Sportboden, Modernisierung Hallenausstattung und Sanitärbereich Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck, über 175.000,00 Euro | VO/2020/08988 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten | VO/2020/09012 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.5 | Ehrenbürgerschaften und Straßennamen in der Hansestadt Lübeck Umbenennung Lenardweg und Pfitznerstraße gemäß Bürgerschaftsbeschluss (VO/2018/06936) | VO/2019/08486 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.6 | Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort E. Geibel-Schule über 175.000,00 EUR | VO/2020/09093 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.7 | Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube | VO/2020/09143 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept) | VO/2020/08879 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen | VO/2020/09014 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 | Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 06.12.00 - Am Waldsaum - (ehem. Volksfestplatz) | VO/2020/09022 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1.1 | Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.2.1 | Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Euronet Geldautomaten in Lübeck | VO/2020/09137 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2.2 | Anfrage AM Sascha Luetkens: Zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen - Nachfrage zur VO/2016/03626 (Ulrich Pluschkell, SPD) | VO/2016/03626-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2.3 | AM Pluschkell (SPD): Sicherheit für Fußgänger:innen an Hauptverkehrsstraßen | VO/2020/09201 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2.4 | Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung: | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | Sonstige Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.4.1 | Mündliche Mitteilung (5.610): TO des GBR am 03. und 04.09.2020 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.4.2 | Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Stand bei den B-Plänen (Übersicht) | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.4.3 | Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan: Neue Teutendorfer Siedlung | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.4.4 | Mündliche Mitteilung (5.660) Umgang mit der Situation Kaiserallee in Travemünde | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! | VO/2020/08669 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagDie Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.
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| 27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 10.30 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
| 09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die Sitzung im Mai zu vertagen. (15 Ja-Stimmen)
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| 16.03.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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| 11.05.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die Sitzung im Juni zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
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| 18.05.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 15.06.2020.
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| 08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - abgelehnt | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" lehnt den Antrag des AM Lehrke mehrheitlich ab. (4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" lehnt den Antrag des AM Grädner mehrheitlich ab. (6 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. (4 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
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| 15.06.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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| 29.06.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig um eine Sitzung auf den 17.08.2020.
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| 17.08.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 07.09.2020.
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| 07.09.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 - zurückgezogen | ||||||||||||||||||||||
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Frau Jansen teilt mit, dass dieser Antrag von ihrer Fraktion zurückgezogen werde.
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| Ö 6.2 | Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 | VO/2019/08495-03 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen" | VO/2019/08257 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee | VO/2020/08872 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025 | 2019/07727-01-15 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 | AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck | VO/2020/09044 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.4 | Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Anteile von Wohnformen für den Geschosswohnungsbau in der Neuen Teutendorfersiedlung/Dreilingsberg | VO/2020/08932 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.5 | AM Lengen (SPD): Dringlichkeitsantrag: "Radfahren in Grünanlagen erlauben" | VO/2020/09166 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2020 | |||||||||||||||||||||
| N 10.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2020 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Beschlussvorlagen und Anträge | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Anmietung Kohlmarkt 7 - 15, 23552 Lübeck für den Bereich 5.651 - Gebäudemanagement | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| N 13.2.1 | AM Haltern (SPD): Bauvoranfrage aus der Liste 49/2019 laufenden Nummer 9 - meine Anfrage vom 03.02.2020 (VO/2020/08622) | |||||||||||||||||||||
| N 13.2.2 | Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung: | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.3.1 | Mitteilung über Baugesuche (5.610): | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||