Tagesordnung - 37. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2020
SI/2020/630  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2020
SI/2020/799  
   
   
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
VO/2020/08664  
Ö 3.2  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK)
Enthält Anlagen
VO/2020/08959  
Ö 3.3  
Projektfreigabe "Alte Turnhalle im Johanneum" - Erneuerung Sportboden, Modernisierung Hallenausstattung und Sanitärbereich Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck, über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2020/08988  
Ö 3.4  
Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
Enthält Anlagen
VO/2020/09012  
Ö 3.5  
Ehrenbürgerschaften und Straßennamen in der Hansestadt Lübeck Umbenennung Lenardweg und Pfitznerstraße gemäß Bürgerschaftsbeschluss (VO/2018/06936)
VO/2019/08486  
Ö 3.6  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort E. Geibel-Schule über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/09093  
Ö 3.7  
Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube
VO/2020/09143  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 4.2  
Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014  
Ö 4.3  
Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 06.12.00 - Am Waldsaum - (ehem. Volksfestplatz)
Enthält Anlagen
VO/2020/09022  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Euronet Geldautomaten in Lübeck
VO/2020/09137  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Sascha Luetkens: Zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen - Nachfrage zur VO/2016/03626 (Ulrich Pluschkell, SPD)
VO/2016/03626-01  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Sicherheit für Fußgänger:innen an Hauptverkehrsstraßen
VO/2020/09201  
Ö 5.2.4  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): TO des GBR am 03. und 04.09.2020    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Stand bei den B-Plänen (Übersicht)    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan: Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 5.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660) Umgang mit der Situation Kaiserallee in Travemünde    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

   
    27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.30 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die Sitzung im Mai  zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    11.05.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die Sitzung im Juni zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    18.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 15.06.2020.
 

 

   
    08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Lehrke mehrheitlich ab.

(4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Grädner mehrheitlich ab.

(6 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(4 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

14

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig um eine Sitzung auf den 17.08.2020.
 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 07.09.2020.
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Frau Jansen teilt mit, dass dieser Antrag von ihrer Fraktion zurückgezogen werde.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

 

Ö 6.2  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.3  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09044  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Anteile von Wohnformen für den Geschosswohnungsbau in der Neuen Teutendorfersiedlung/Dreilingsberg
VO/2020/08932  
Ö 7.5  
AM Lengen (SPD): Dringlichkeitsantrag: "Radfahren in Grünanlagen erlauben"
VO/2020/09166  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Kohlmarkt 7 - 15, 23552 Lübeck für den Bereich 5.651 - Gebäudemanagement      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     AM Haltern (SPD): Bauvoranfrage aus der Liste 49/2019 laufenden Nummer 9 - meine Anfrage vom 03.02.2020 (VO/2020/08622)      
N 13.2.2     Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse