Auszug - Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Euronet Geldautomaten in Lübeck
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Anfrage:
Die Aufstellung von „Euronet Geldautomaten“, verunschönert das Bild der Lübecker Innenstadt und das der anderen Stadtteilen in Lübeck.
Da es sich bei einem Geldautomaten um eine bauliche Anlage handelt, die länger als 3 Monate eingerichtet ist, bedarf es hier auch eines Bauantrags und einer Baugenehmigung.
- Liegen für die bisher aufgestellten Geldautomaten Bauanträge bzw. Baugenehmigungen vor?
- Prüft die Stadt ungenehmigte Geldautomaten?
- Wie viele dieser Geldautomaten wurden bisher aufgestellt und wo?
- Gibt es Geldautomaten die vor Denkmalgeschützten Gebäuden aufgestellt wurden, wenn ja, welche?
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschussnimmt Kenntnis.