Vorlage - VO/2016/03626-01

Betreff:

Anfrage AM Sascha Luetkens: Zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen - Nachfrage zur VO/2016/03626 (Ulrich Pluschkell, SPD)

Status:

öffentlich

Bezüglich:

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE

Bearbeiter/-in:

Mecker, Dalila

Beratungsfolge:


Bauausschuss		zur Kenntnisnahme
17.08.2020	37. Sitzung des Bauausschusses	zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Wie ist der aktuelle Sachstand in Bezug auf die Fragen, die in der VO/2018/03626 beantwortet wurden?
Können die Verwendungsnachweise über die ordnungsgemäße Verwendung der „Kommunalisierungsmittel“ aus den Jahren 2018 und 2019 vorgelegt werden? (Seite 2 der o.g. Vorlage)
Welche Schritte sind bis zum 01.01.2022 noch zu gehen, um die gesetzliche Vorgabe des §8 Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zu erfüllen? (Seite 4 der o.g. Vorlage) – Wann erreicht die Hansestadt Lübeck „vollständige Barrierefreiheit“ im ÖPNV?
Wie haben sich die personellen Ressourcen entwickelt, um die Planungen, Ausschreibungen und Bauüberwachung von barrierefreien Bushaltestellen sicherzustellen? (Seite 4 der o.g. Vorlage)


Stammbaum:
VO/2016/03626	Sanierung von Bushaltestellen - barrierefreier Ausbau	5.610 - Stadtplanung und Bauordnung	Bericht öffentlich
VO/2016/03626-01	Anfrage AM Sascha Luetkens: Zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen - Nachfrage zur VO/2016/03626 (Ulrich Pluschkell, SPD)	Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE	Anfrage