Tagesordnung - 37. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2020
SI/2020/630  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2020
SI/2020/799  
   
   
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
VO/2020/08664  
Ö 3.2  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK)
Enthält Anlagen
VO/2020/08959  
Ö 3.3  
Projektfreigabe "Alte Turnhalle im Johanneum" - Erneuerung Sportboden, Modernisierung Hallenausstattung und Sanitärbereich Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck, über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2020/08988  
Ö 3.4  
Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
Enthält Anlagen
VO/2020/09012  
Ö 3.5  
Ehrenbürgerschaften und Straßennamen in der Hansestadt Lübeck Umbenennung Lenardweg und Pfitznerstraße gemäß Bürgerschaftsbeschluss (VO/2018/06936)
VO/2019/08486  
Ö 3.6  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort E. Geibel-Schule über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/09093  
Ö 3.7  
Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube
VO/2020/09143  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 4.2  
Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014  
Ö 4.3  
Sachstand zum Bebauungsplanverfahren 06.12.00 - Am Waldsaum - (ehem. Volksfestplatz)
Enthält Anlagen
VO/2020/09022  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Euronet Geldautomaten in Lübeck
VO/2020/09137  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Sascha Luetkens: Zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen - Nachfrage zur VO/2016/03626 (Ulrich Pluschkell, SPD)
VO/2016/03626-01  
Ö 5.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Sicherheit für Fußgänger:innen an Hauptverkehrsstraßen
VO/2020/09201  
Ö 5.2.4  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): TO des GBR am 03. und 04.09.2020    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Stand bei den B-Plänen (Übersicht)    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Plan: Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 5.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660) Umgang mit der Situation Kaiserallee in Travemünde    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.3  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

   
    12.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt der Überweisung des durch Herrn Prieur geänderten Antrages an den Bauausschuss mehrheitlich (8 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen) zu. 

 

   
    02.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag mehrheitlich um eine Sitzung.
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Antrag:

 

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09044  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Anteile von Wohnformen für den Geschosswohnungsbau in der Neuen Teutendorfersiedlung/Dreilingsberg
VO/2020/08932  
Ö 7.5  
AM Lengen (SPD): Dringlichkeitsantrag: "Radfahren in Grünanlagen erlauben"
VO/2020/09166  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Kohlmarkt 7 - 15, 23552 Lübeck für den Bereich 5.651 - Gebäudemanagement      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     AM Haltern (SPD): Bauvoranfrage aus der Liste 49/2019 laufenden Nummer 9 - meine Anfrage vom 03.02.2020 (VO/2020/08622)      
N 13.2.2     Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse