Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:33 - 20:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Niederschrift HA 16.07.2024 öffentlicher Teil
Anlage zu TOP 5.1: Präsentation zum Haushalt 2025

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2024 (Liegt vor)

SI/2024/537

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilung zur Umbenennung in Charlotte Landau-Mühsam Platz (Bgm)

Ö 3.2

Sitzungstermine des Hauptausschusses 2025

VO/2024/13461

Ö 3.3

Antwort auf Überprüfung der Vermutung von AM Dr. Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe

VO/2024/13403

Ö 3.4

Antwort auf die mündlichen Anfragen von AM Dr. Flasbarth zum 1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024: Lindenteller und Kalandschule

VO/2024/13472

Ö 3.5

Antwort auf eine Nachfrage des AM Mandy Siegenbrink zur Beantwortung der Anfrage des AM Thomas Rathcke zum Bolzplatz in Groß Steinrade

2023/12216-01-01

Ö 3.6

Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Städtepartnerschaftliche Aktivitäten der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13471

Ö 3.7

Anfrage des BM Thorsten Fürter zum Vorhaben Wasserstofftankstelle

VO/2024/13516

Ö 3.8

Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Kunst- /Hybridrasenplätzen

VO/2024/13538

Ö 3.9

Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"

VO/2024/13413-01

Ö 3.10

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Beendigung der Aktivitäten der Bürgerakademie

VO/2024/13542

Ö 3.11

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses

VO/2024/13558

Ö 3.12

NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Umgang mit nichtöffentlichen Vorlagen durch Fraktionen

Ö 3.13

NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Stolzenberg: Nachfrage zu Widersprüchen in Verwaltungsaussagen in der VO/2023/12216-01-01

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018

VO/2024/13359

Ö 4.2

Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 16.07.24)

VO/2024/13413

Ö 4.3

Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung; Bericht und Beantwortung von Anfragen aus der Politik

VO/2024/13197-02

Ö 4.4

Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe

Beschlussvorlagen

2. Quartalsbericht zum Haushalt 2024

VO/2024/13496

Ö 5.3

Bestellung eines Rechnungsprüfers

VO/2024/13489

Ö 5.4

Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2024/13356

Ö 5.5

Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX

VO/2024/13486

Ö 5.6

Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Durchführung von Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach dem 8. Kapitel, Teil 2, des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sowie die Durchführung der Jahresabschlussprüfung der Arbeitsergebnisse von Werkstätten für Menschen mit Behinderung

VO/2024/13488

Ö 5.7

Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2025

VO/2024/13491

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Haus der Jugend


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	74.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	74.500	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	6.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	5.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

2. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	2.056.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.056.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	1.973.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	1.558.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	110.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	119.400	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	298.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	405.500	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	107.500	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	297.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	404.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	4.300	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

4. für die Westerauer Stiftung


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	24.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	23.800	EUR
		einen Jahresüberschuss von	500	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	24.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	23.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

5. für die Stiftung Kriegsopferdank


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	687.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	923.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	236.400	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	686.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	832.200	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	118.500	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	258.100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	257.300	EUR
		einen Jahresüberschuss von	800	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	258.100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	227.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	31.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	16.600	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

7. für die Stiftung Vereinigte Testamente


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	353.200	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	119.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	233.500	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	353.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	119.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	1.100	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

8. für die Stiftung Lübecker Altstadt


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	3.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	3.600	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	3.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

09.09.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.3 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Haus der Jugend


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	74.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	74.500	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	6.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	5.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

2. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	2.056.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.056.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	1.973.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	1.558.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	110.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	119.400	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	298.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	405.500	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	107.500	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	297.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	404.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	4.300	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

4. für die Westerauer Stiftung


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	24.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	23.800	EUR
		einen Jahresüberschuss von	500	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	24.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	23.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

5. für die Stiftung Kriegsopferdank


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	687.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	923.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	236.400	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	686.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	832.200	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	118.500	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	258.100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	257.300	EUR
		einen Jahresüberschuss von	800	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	258.100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	227.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	31.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	16.600	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

7. für die Stiftung Vereinigte Testamente


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	353.200	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	119.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	233.500	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	353.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	119.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	1.100	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

8. für die Stiftung Lübecker Altstadt


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	3.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	3.600	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	3.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

10.09.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.7 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2025 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Haus der Jugend


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	74.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	74.500	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	6.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	5.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

2. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	2.056.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.056.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	1.973.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	1.558.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	110.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	119.400	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	298.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	405.500	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	107.500	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	297.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	404.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	4.300	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

4. für die Westerauer Stiftung


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	24.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	23.800	EUR
		einen Jahresüberschuss von	500	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	24.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	23.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

5. für die Stiftung Kriegsopferdank


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	687.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	923.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	236.400	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	686.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	832.200	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	118.500	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	258.100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	257.300	EUR
		einen Jahresüberschuss von	800	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	258.100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	227.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	31.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	16.600	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

7. für die Stiftung Vereinigte Testamente


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	353.200	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	119.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	233.500	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	353.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	119.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	1.100	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

8. für die Stiftung Lübecker Altstadt


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	3.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	3.600	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	3.600	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

Ö 5.8

Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 25.06.24)

VO/2024/13151

Ö 5.8.1

AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu VO/2024/13151: Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks

VO/2024/13151-01

Ö 5.9

Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 16.07.24)

VO/2024/12940

Ö 5.10

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 149.484,46 für das Jugendfestival "Wake up Wakenitz"

VO/2024/13417

Ö 5.11

Benutzungsordnung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck

VO/2024/13325

Ö 5.12

Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2025

VO/2024/13454

Ö 5.13

Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus

VO/2024/13422

Ö 5.14

Projektfortführung für ein Projekt im Rahmen des Bundesförderprogramms Hotspots der biologischen Vielfalt

VO/2024/13487

Ö 5.15

Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)

VO/2024/13323

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung - Zurückgestellt am 16.07.24)

VO/2024/13333-01

Ö 6.2

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 16.07.24)

VO/2024/13394-01

Ö 6.3

Beirat für Senior:innen AT betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken (Überweisung in den Ausschuss für Soziales und hiernach in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der abschließenden Beratung im Hauptausschuss.)

VO/2024/13371-01

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2024 (Liegt vor)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes

N 13

Berichte

N 13.1

Fortschreibung der Machbarkeitsstudie zum Bau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese (VO/2022/11119)

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fahlenkampsweg

N 14.2

Anmietung der CineStar Kinos Stadthalle Lübeck und Filmhaus Lübeck zur Durchführung der 66. Nordischen Filmtage Lübeck 2024

N 14.3

Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift HA 16.07.2024 öffentlicher Teil (546 KB)
	3	öffentlich	Anlage zu TOP 5.1: Präsentation zum Haushalt 2025 (847 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses

Beschlussvorschlag