Auszug - Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse  

19. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 16
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 10.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

Nach Wiedereintritt in den öffentlichen Teil teilt der Vorsitzende mit, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung eine Mitteilung, ein Bericht und drei Beschlussvorlagen behandelt worden seien.

 

Der Hauptausschuss habe (zur Empfehlung an die Bürgerschaft) beschlossen:

 

  • Die Bürgerschaft stimmt der vorzeitigen Verlängerung des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Fahlenkampsweg mit der Erbbauberechtigten zu.

 

  • Der Anmietung des CineStar Kinos Stadthalle Lübeck und Filmhaus Lübeck zur Durchführung der 66. Nordischen Filmtage Lübeck 2024 wird zugestimmt.

 

  • Die Werkleitung wird ermächtigt, einen neuen Mietvertrag über die Anmietung des von der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (SIE) betriebenen Alten- und Pflegeheims „Am Behnckenhof“ (Am Behnckenhof 60 und 60a, Lübeck) zu schließen.

 

Der Hauptausschuss und die Öffentlichkeit nehmen Kenntnis.

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt um 20:57 Uhr die Sitzung.