Vorlage - VO/2024/13422  

Der Bürgermeister wird beauftragt sich beim Breitbandausbau in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf an der Erneuerung von Beleuchtungsstandorten und der Sanierung von Gehwegflächen zu beteiligen.

In der Hansestadt Lübeck wird in den letzten Jahren verstärkt der Breitbandausbau in den einzelnen Stadtteilen durchgeführt. Hier wird es notwendig die Geh- und Radwege zur Verlegung der Breitbandkabel in Grabenbreite zu öffnen. Die Verwaltung möchte analog zu VO/2022/10906, VO/2022/10791, VO/2022/11154, VO/2023/12096 und VO/2023/12691 ebenfalls im nächsten Ausbaugebiet der Leitungsträger im Bereich von Karlshof und Israelsdorf anteilig eine Beteiligung von Beleuchtung und Oberflächen durchführen.

In diesem Gebiet müssen ca. 590 Beleuchtungsstandorte erneuert werden. Hier handelt es sich um ein Kostenvolumen von ca. 3 Mio. Euro.

Die vorläufige Kostenschätzung für die Beteiligung an den Oberflächen hat ein Volumen von 3 Mio. Euro ergeben.

Diese Möglichkeit ist einmalig. Die Verwaltung hat die Chance aufgrund des enormen Mehrwerts für die Bürger:innen, mit Blick auf die Kosten, die baustellenbedingten Einschränkungen und den großen Schritt zu mehr Umweltschutz erkannt und wird das Projekt gemeinsam mit den Leitungsträgern umsetzen.

Die Baumaßnahmen werden zwischen der Hansestadt Lübeck und den Leitungsträgern durch die Leitstelle Verkehrsflussmanagement koordiniert, um einen möglichst kurzen Bauablauf zu gewährleisten.

Es handelt sich um die aktuelle Planung – durch die laufende Abstimmung sowie den Bauablauf können sich Änderungen ergeben.

Kosten / Finanzierung:

Die Kosten für die Maßnahmen sind im Finanzplan 2024 und 2025 enthalten. Die Mittel werden geordnet und dann aus dem Bereichsbudget bzw. des Fachbereichsbudgets zur Verfügung gestellt.

Die Kostenschätzung Beleuchtung beträgt ca. 3 Mio. Euro. Zur Vereinfachung werden die finanziellen Mittel nur unter dem Produkt 541001 Gemeindestraßen geordnet.

                     Produktsachkonto 541001 5221105 Ersatzbeschaffung Festwert Straßenbeleuchtung

Die Kostenschätzung für die Oberflächen beträgt ca. 3 Mio. Euro. Die Mittel werden geordnet. Dies geht nicht zu Lasten der geplanten Maßnahmen 2024.

Eine Beteiligung erfolgt nur nach vorheriger Freigabe der Haushaltsmittel auf den jeweiligen Produktsachkonten aller Straßenprodukte durch den Bereich Haushalt und Steuerung. Zur Vereinfachung werden die finanziellen Mittel nur unter dem Produkt 541001 Gemeindestraßen geordnet.

                     Produktsachkonto 541001 625 Rad- und Gehwege

Zeitplan:

Der Fortschritt ist maßgeblich von dem Fortschritt der Leitungsträger abhängig und kann nur bedingt vom Bereich beeinflusst werden. Daher müssen derzeit die Angaben der Leitungsträger zum Zeitplan übernommen werden.
 

Anlage 1: Finanzielle Auswirkungen