Auszug - Beirat für Senior:innen AT betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken  

19. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 6.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 10.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2024/13371-01 Beirat für Senior:innen AT betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Bornemann, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Bürgerschaft hat im Kontext ihrer Sitzung vom 27.06.2024 entschieden, den Antrag des Beirates für Senior:innen zur abschließenden Beratung und Entscheidung in den Hauptausschuss zu überweisen.

 

Keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
 


Antrag:

Die Bürgerschaft möge aufgrund der Frist 30.09.2024 bereits jetzt beschließen:

Der Bürgermeister möge die Kooperationsvereinbarung:

 

Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken (HPNW) durch eine Netzwerkkoordinatorin oder einen Netzwerkkoordinator

gemäß § 39d SGB V

für das Förderjahr 2025

unterzeichnen und die dazu notwendigen Finanzmittel von EUR 15.000,-- in den Haushalt einstellen.

Eine Förderung von EUR 15.000,-- kann nur dann erhalten werden, wenn folgende Bestätigung vorliegt:

Bestätigung des Landkreises/der kreisfreien Stadt über eine beabsichtigte/zugesagte Förderung der Netzwerkkoordination nach § 3 Abs. 10 der Förderrichtlinie nach § 39d Abs. 3 SGB V

Zum Förderantrag lt. o.a. Netzwerkkoordination muss auch ein Konzept und Kooperationsvereinbarung mit eingereicht werden.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Antrag einstimmig an.