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Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 16.07.2024 öffentlicher Teil
Anlage zu TOP 5.1: Präsentation zum Haushalt 2025
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2024 (Liegt vor)
SI/2024/537  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung zur Umbenennung in Charlotte Landau-Mühsam Platz (Bgm)    
Ö 3.2  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13461  
Ö 3.3  
Antwort auf Überprüfung der Vermutung von AM Dr. Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
VO/2024/13403  
Ö 3.4  
Antwort auf die mündlichen Anfragen von AM Dr. Flasbarth zum 1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024: Lindenteller und Kalandschule
VO/2024/13472  
Ö 3.5  
Antwort auf eine Nachfrage des AM Mandy Siegenbrink zur Beantwortung der Anfrage des AM Thomas Rathcke zum Bolzplatz in Groß Steinrade
Enthält Anlagen
 2023/12216-01-01  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Städtepartnerschaftliche Aktivitäten der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13471  
Ö 3.7  
Anfrage des BM Thorsten Fürter zum Vorhaben Wasserstofftankstelle
VO/2024/13516  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Kunst- /Hybridrasenplätzen
VO/2024/13538  
Ö 3.9  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
VO/2024/13413-01  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Beendigung der Aktivitäten der Bürgerakademie
VO/2024/13542  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses
VO/2024/13558  
Ö 3.12  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Umgang mit nichtöffentlichen Vorlagen durch Fraktionen    
Ö 3.13  
NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Stolzenberg: Nachfrage zu Widersprüchen in Verwaltungsaussagen in der VO/2023/12216-01-01    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018
Enthält Anlagen
 VO/2024/13359  
Ö 4.2  
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 16.07.24)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13413  
Ö 4.3  
Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung; Bericht und Beantwortung von Anfragen aus der Politik
VO/2024/13197-02  
Ö 4.4  
Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe
VO/2022/11237-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13494  
Ö 5.2  
2. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
 VO/2024/13496  
Ö 5.3  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2024/13489  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Herr Mathias Röglin wird gem. § 115 Abs.2 GO zum Rechnungsprüfer bestellt.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
   
    10.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Herr Mathias Röglin wird gem. § 115 Abs.2 GO zum Rechnungsprüfer bestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 
   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.27 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Herr Mathias Röglin wird gem. § 115 Abs.2 GO zum Rechnungsprüfer bestellt.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2024/13356  
Ö 5.5  
Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX
Enthält Anlagen
 VO/2024/13486  
Ö 5.6  
Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Durchführung von Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach dem 8. Kapitel, Teil 2, des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sowie die Durchführung der Jahresabschlussprüfung der Arbeitsergebnisse von Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
 VO/2024/13488  
Ö 5.7  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13491  
Ö 5.8  
Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 25.06.24)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13151  
Ö 5.8.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu VO/2024/13151: Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
VO/2024/13151-01  
Ö 5.9  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 16.07.24)
Enthält Anlagen
 VO/2024/12940  
Ö 5.10  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 149.484,46 € für das Jugendfestival "Wake up Wakenitz"
Enthält Anlagen
 VO/2024/13417  
Ö 5.11  
Benutzungsordnung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2024/13325  
Ö 5.12  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13454  
Ö 5.13  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
 VO/2024/13422  
Ö 5.14  
Projektfortführung für ein Projekt im Rahmen des Bundesförderprogramms Hotspots der biologischen Vielfalt
Enthält Anlagen
 VO/2024/13487  
Ö 5.15  
Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13323  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung - Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13333-01  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13394-01  
Ö 6.3  
Beirat für Senior:innen AT betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken (Überweisung in den Ausschuss für Soziales und hiernach in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der abschließenden Beratung im Hauptausschuss.)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13371-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes      
N 13     Berichte      
N 13.1     Fortschreibung der Machbarkeitsstudie zum Bau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese (VO/2022/11119)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fahlenkampsweg      
N 14.2     Anmietung der CineStar Kinos Stadthalle Lübeck und Filmhaus Lübeck zur Durchführung der 66. Nordischen Filmtage Lübeck 2024      
N 14.3     Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 16.07.2024 öffentlicher Teil (546 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu TOP 5.1: Präsentation zum Haushalt 2025 (847 KB)