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Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 16.07.2024 öffentlicher Teil
Anlage zu TOP 5.1: Präsentation zum Haushalt 2025
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2024 (Liegt vor)
SI/2024/537  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung zur Umbenennung in Charlotte Landau-Mühsam Platz (Bgm)    
Ö 3.2  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13461  
Ö 3.3  
Antwort auf Überprüfung der Vermutung von AM Dr. Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
VO/2024/13403  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Hauptausschuss am 11.06.2024 wurde um Überprüfung der Vermutung von AM Dr. Flasbarth und ggf. Korrektur der Quartalsprognosen bzgl. der SIE Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betrieben gebeten:

 

AM Dr. Flasbarth bittet darum, die angewandte Methode für die Erstellung der Quartalsprognosen noch einmal auf ihre methodische Angemessenheit hin zu überprüfen, da er die Befürchtung habe den Berechnungen der SIE könnte ein systematischer Fehler zugrunde liegen.
 
   
    10.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
 
Ö 3.4  
Antwort auf die mündlichen Anfragen von AM Dr. Flasbarth zum 1. Quartalsbericht zum Haushalt 2024: Lindenteller und Kalandschule
VO/2024/13472  
Ö 3.5  
Antwort auf eine Nachfrage des AM Mandy Siegenbrink zur Beantwortung der Anfrage des AM Thomas Rathcke zum Bolzplatz in Groß Steinrade
Enthält Anlagen
 2023/12216-01-01  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Städtepartnerschaftliche Aktivitäten der Hansestadt Lübeck
VO/2024/13471  
Ö 3.7  
Anfrage des BM Thorsten Fürter zum Vorhaben Wasserstofftankstelle
VO/2024/13516  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Kunst- /Hybridrasenplätzen
VO/2024/13538  
Ö 3.9  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
VO/2024/13413-01  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Beendigung der Aktivitäten der Bürgerakademie
VO/2024/13542  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einsparpotenzialen bei der Planung und Bauausführung des Neuen Buddenbrookhauses
VO/2024/13558  
Ö 3.12  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Umgang mit nichtöffentlichen Vorlagen durch Fraktionen    
Ö 3.13  
NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Stolzenberg: Nachfrage zu Widersprüchen in Verwaltungsaussagen in der VO/2023/12216-01-01    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Fortschreibung des Berichtes zu Lübecker Kunstrasenplätzen aus dem Jahr 2018
Enthält Anlagen
 VO/2024/13359  
Ö 4.2  
Zwischenbericht zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 16.07.24)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13413  
Ö 4.3  
Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung; Bericht und Beantwortung von Anfragen aus der Politik
VO/2024/13197-02  
Ö 4.4  
Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe
VO/2022/11237-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13494  
Ö 5.2  
2. Quartalsbericht zum Haushalt 2024
Enthält Anlagen
 VO/2024/13496  
Ö 5.3  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2024/13489  
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2024/13356  
Ö 5.5  
Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX
Enthält Anlagen
 VO/2024/13486  
Ö 5.6  
Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Durchführung von Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach dem 8. Kapitel, Teil 2, des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sowie die Durchführung der Jahresabschlussprüfung der Arbeitsergebnisse von Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
 VO/2024/13488  
Ö 5.7  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13491  
Ö 5.8  
Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 25.06.24)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13151  
Ö 5.8.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu VO/2024/13151: Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
VO/2024/13151-01  
Ö 5.9  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks (Zurückgestellt am 16.07.24)
Enthält Anlagen
 VO/2024/12940  
Ö 5.10  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 149.484,46 € für das Jugendfestival "Wake up Wakenitz"
Enthält Anlagen
 VO/2024/13417  
Ö 5.11  
Benutzungsordnung der Bibliothek der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2024/13325  
Ö 5.12  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
 VO/2024/13454  
Ö 5.13  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in den Stadtteilen Karlshof und Israelsdorf im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
 VO/2024/13422  
Ö 5.14  
Projektfortführung für ein Projekt im Rahmen des Bundesförderprogramms Hotspots der biologischen Vielfalt
Enthält Anlagen
 VO/2024/13487  
Ö 5.15  
Gebührensatzung für die Bibliothek der Hansestadt Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13323  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag des BM Detlev Stolzenberg: Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft zur Haushaltssitzung - Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13333-01  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU & FDP: AT zu Regelungen im Zusammenhang mit Interessenbekundungen und Ausschreibungen für städtische Immobilien und städtebauliche Verträge bei der Aufstellung von Bebauungsplänen (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 16.07.24)
VO/2024/13394-01  
Ö 6.3  
Beirat für Senior:innen AT betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken (Überweisung in den Ausschuss für Soziales und hiernach in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der abschließenden Beratung im Hauptausschuss.)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13371-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2024 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Verkauf des Bundesbankgebäudes      
N 13     Berichte      
N 13.1     Fortschreibung der Machbarkeitsstudie zum Bau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese (VO/2022/11119)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fahlenkampsweg      
N 14.2     Anmietung der CineStar Kinos Stadthalle Lübeck und Filmhaus Lübeck zur Durchführung der 66. Nordischen Filmtage Lübeck 2024      
N 14.3     Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 16.07.2024 öffentlicher Teil (546 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu TOP 5.1: Präsentation zum Haushalt 2025 (847 KB)