| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023 |
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SI/2023/368 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023 |
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SI/2023/369 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023 |
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SI/2023/371 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde |
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VO/2022/11168 |
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| Ö 3.1.1 |
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Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde |
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VO/2022/11168-01 |
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| Ö 3.2 |
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BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten |
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VO/2023/12447 |
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| Ö 3.3 |
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Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2023/12406 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt folgendes: - Die Räum- und Streupflicht hat zukünftig werktags von 07:00 bis 20:00 Uhr zu erfolgen.
- Die Räum- und Streupflicht von kombinierten Geh- und Radwegen wird zukünftig von den EBL übernommen.
- Darüber hinaus wird beschlossen, dass 8 zusätzlich notwendige Streufahrzeuge einschließlich des benötigten Personalmehrbedarfs (10 Mitarbeitende) beschafft und eingestellt werden.
- Die Streutechnik wird von Sand (abstumpfenden Mitteln) auf FS 50 umgestellt.
- Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.11.2022 in Bezug auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 19.01.1987 zum Einsatz auftauender Mittel aufgehoben.
- Der Einsatz von FS 50 wird nach spätestens 5 Jahren evaluiert. Über ein mit den zuständigen städtischen Behörden/Institutionen abgestimmtes Monitoring sind die Auswirkungen des Salzes auf die betroffenen Schutzgüter zu erfassen und zu dokumentieren. Auf besonders sensiblen Radweg-Abschnitten (beispielsweise Mulden-Rigolen-Versickerungsanlagen mit Baum-Neubepflanzungen) soll örtlich begrenzt Formiat als alternatives Streumittel zum Einsatz kommen.
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09.11.2023 - Werkausschuss EBL |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt folgendes: - Die Räum- und Streupflicht hat zukünftig werktags von 07:00 bis 20:00 Uhr zu erfolgen.
- Die Räum- und Streupflicht von kombinierten Geh- und Radwegen wird zukünftig von den EBL übernommen.
- Darüber hinaus wird beschlossen, dass 8 zusätzlich notwendige Streufahrzeuge einschließlich des benötigten Personalmehrbedarfs (10 Mitarbeitende) beschafft und eingestellt werden.
- Die Streutechnik wird von Sand (abstumpfenden Mitteln) auf FS 50 umgestellt.
- Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.11.2022 in Bezug auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 19.01.1987 zum Einsatz auftauender Mittel aufgehoben.
- Der Einsatz von FS 50 wird nach spätestens 5 Jahren evaluiert. Über ein mit den zuständigen städtischen Behörden/Institutionen abgestimmtes Monitoring sind die Auswirkungen des Salzes auf die betroffenen Schutzgüter zu erfassen und zu dokumentieren. Auf besonders sensiblen Radweg-Abschnitten (beispielsweise Mulden-Rigolen-Versickerungsanlagen mit Baum-Neubepflanzungen) soll örtlich begrenzt Formiat als alternatives Streumittel zum Einsatz kommen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
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20.11.2023 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt folgendes: - Die Räum- und Streupflicht hat zukünftig werktags von 07:00 bis 20:00 Uhr zu erfolgen.
- Die Räum- und Streupflicht von kombinierten Geh- und Radwegen wird zukünftig von den EBL übernommen.
- Darüber hinaus wird beschlossen, dass 8 zusätzlich notwendige Streufahrzeuge einschließlich des benötigten Personalmehrbedarfs (10 Mitarbeitende) beschafft und eingestellt werden.
- Die Streutechnik wird von Sand (abstumpfenden Mitteln) auf FS 50 umgestellt.
- Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.11.2022 in Bezug auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 19.01.1987 zum Einsatz auftauender Mittel aufgehoben.
- Der Einsatz von FS 50 wird nach spätestens 5 Jahren evaluiert. Über ein mit den zuständigen städtischen Behörden/Institutionen abgestimmtes Monitoring sind die Auswirkungen des Salzes auf die betroffenen Schutzgüter zu erfassen und zu dokumentieren. Auf besonders sensiblen Radweg-Abschnitten (beispielsweise Mulden-Rigolen-Versickerungsanlagen mit Baum-Neubepflanzungen) soll örtlich begrenzt Formiat als alternatives Streumittel zum Einsatz kommen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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21.11.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt folgendes: - Die Räum- und Streupflicht hat zukünftig werktags von 07:00 bis 20:00 Uhr zu erfolgen.
- Die Räum- und Streupflicht von kombinierten Geh- und Radwegen wird zukünftig von den EBL übernommen.
- Darüber hinaus wird beschlossen, dass 8 zusätzlich notwendige Streufahrzeuge einschließlich des benötigten Personalmehrbedarfs (10 Mitarbeitende) beschafft und eingestellt werden.
- Die Streutechnik wird von Sand (abstumpfenden Mitteln) auf FS 50 umgestellt.
- Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.11.2022 in Bezug auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 19.01.1987 zum Einsatz auftauender Mittel aufgehoben.
Der Einsatz von FS 50 wird nach spätestens 5 Jahren evaluiert. Über ein mit den zuständigen städtischen Behörden/Institutionen abgestimmtes Monitoring sind die Auswirkungen des Salzes auf die betroffenen Schutzgüter zu erfassen und zu dokumentieren. Auf besonders sensiblen Radweg-Abschnitten (beispielsweise Mulden-Rigolen-Versickerungsanlagen mit Baum-Neubepflanzungen) soll örtlich begrenzt Formiat als alternatives Streumittel zum Einsatz kommen. Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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28.11.2023 - Hauptausschuss |
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Ö 5.15 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt folgendes: - Die Räum- und Streupflicht hat zukünftig werktags von 07:00 bis 20:00 Uhr zu erfolgen.
- Die Räum- und Streupflicht von kombinierten Geh- und Radwegen wird zukünftig von den EBL übernommen.
- Darüber hinaus wird beschlossen, dass 8 zusätzlich notwendige Streufahrzeuge einschließlich des benötigten Personalmehrbedarfs (10 Mitarbeitende) beschafft und eingestellt werden.
- Die Streutechnik wird von Sand (abstumpfenden Mitteln) auf FS 50 umgestellt.
- Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.11.2022 in Bezug auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 19.01.1987 zum Einsatz auftauender Mittel aufgehoben.
- Der Einsatz von FS 50 wird nach spätestens 5 Jahren evaluiert. Über ein mit den zuständigen städtischen Behörden/Institutionen abgestimmtes Monitoring sind die Auswirkungen des Salzes auf die betroffenen Schutzgüter zu erfassen und zu dokumentieren. Auf besonders sensiblen Radweg-Abschnitten (beispielsweise Mulden-Rigolen-Versickerungsanlagen mit Baum-Neubepflanzungen) soll örtlich begrenzt Formiat als alternatives Streumittel zum Einsatz kommen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 12 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.5 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt folgendes: - Die Räum- und Streupflicht hat zukünftig werktags von 07:00 bis 20:00 Uhr zu erfolgen.
- Die Räum- und Streupflicht von kombinierten Geh- und Radwegen wird zukünftig von den EBL übernommen.
- Darüber hinaus wird beschlossen, dass 8 zusätzlich notwendige Streufahrzeuge einschließlich des benötigten Personalmehrbedarfs (10 Mitarbeitende) beschafft und eingestellt werden.
- Die Streutechnik wird von Sand (abstumpfenden Mitteln) auf FS 50 umgestellt.
- Damit wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 24.11.2022 in Bezug auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 19.01.1987 zum Einsatz auftauender Mittel aufgehoben.
- Der Einsatz von FS 50 wird nach spätestens 5 Jahren evaluiert. Über ein mit den zuständigen städtischen Behörden/Institutionen abgestimmtes Monitoring sind die Auswirkungen des Salzes auf die betroffenen Schutzgüter zu erfassen und zu dokumentieren. Auf besonders sensiblen Radweg-Abschnitten (beispielsweise Mulden-Rigolen-Versickerungsanlagen mit Baum-Neubepflanzungen) soll örtlich begrenzt Formiat als alternatives Streumittel zum Einsatz kommen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 40 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
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| Ö 3.4 |
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Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH und der Hansestadt Lübeck BgA MuK |
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VO/2023/12557 |
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| Ö 3.5 |
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Projektfreigabe "Grundinstandsetzung Julius-Leber-Schule Brockesstraße 59-61, 23554 Lübeck" über 175.000,- EUR |
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VO/2023/12652 |
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| Ö 3.6 |
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BW 280 Orkneypark Brücke Ersatzneubau - Projektfreigabe und außerpanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für 2023 |
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VO/2023/12481 |
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| Ö 3.7 |
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Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
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VO/2023/12645 |
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| Ö 3.8 |
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Ladeinfrastrukturkonzept - Verkehrsentwicklungsplan Teilgutachten (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2023/12651 |
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| Ö 3.9 |
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Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2023/12665 |
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| Ö 3.10 |
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Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Aufwendungen und Auszahlungen auf dem Produktsachkonto 552001 000.5221001 - Wasser und Hafen, Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen, Hafenbahn |
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VO/2023/12673 |
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| Ö 3.11 |
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Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss (5.610)
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VO/2023/12674 |
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| Ö 3.12 |
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Projektfreigabe "Bugenhagen-Schule - Grundinstandsetzung", Moislinger Allee 32, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR |
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VO/2023/12676 |
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| Ö 3.13 |
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Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestmecklenburg |
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VO/2023/12686 |
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| Ö 3.14 |
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Projektfreigabe Neubau eines Geh- und Radweges in der Grünanlage zwischen Beethovenstraße und Artlenburger Straße
Beginn der Ausschreibung 2024 - konsumtiv
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VO/2023/12687 |
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| Ö 3.15 |
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Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in dem Stadtteil Travemünde sowie Travemünde Priwall im Zuge des Breitbandausbaus |
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VO/2023/12691 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
(Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12461 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise |
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VO/2021/09967 |
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| Ö 5.2 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6 |
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VO/2023/12514 |
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| Ö 5.3 |
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Bericht zum Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zu Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12116 sowie VO/2023/12117) |
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VO/2023/12116-02 |
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| Ö 5.4 |
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Bericht zum Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg |
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2023/11977-02-01 |
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| Ö 5.5 |
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Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung)- erste Planungen |
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VO/2023/12627 |
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| Ö 5.6 |
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Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des Regionalplans für den Planungsraum III |
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VO/2023/12654 |
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| Ö 5.7 |
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Zwischenbericht zu öffentlichen Fahrrad-Servicestationen im Stadtgebiet (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2023/12666 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sanierung Jürgen-Wullenwever-Straße |
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VO/2023/12750 |
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| Ö 6.2.2 |
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Neue Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 6.3 |
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|
Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung: Abriss eines Gebäudes in der Damaschkestraße |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Verkehrsentwicklungsplan |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung: Ausbau der Lübecker Mensa |
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| Ö 6.4.5 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Brückenbauwerk Sandbergbrücke, Umsetzung des Bauausschussbeschlusses |
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| Ö 6.4.6 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Präferenzraumermittlung NordOstLink |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Unabhängige Volt-PARTEI: Entwicklung des alten Krankenhausgeländes auf dem Priwall durch die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH |
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VO/2023/12716 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023 |
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| N 10.3 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) - Austausch der Anlage 6 des öDA |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 12.1 |
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Herrentunnel: Information über Handlungsoptionen bzgl. Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Konzession |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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