Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.14 Projektfreigabe Neubau eines Geh- und Radweges in der Grünanlage zwischen Beethovenstraße und Artlenburger Straße
Beginn der Ausschreibung 2024 – konsumtiv (VO/2023/12687)

TOP 3.15 Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in dem Stadtteil Travemünde sowie Travemünde Priwall im Zuge des Breitbandausbaus (VO/2023/12691)

TOP 6.2.1 Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sanierung Jürgen-Wullenwever-Straße (VO/2023/12750)

TOP 6.4.6 Mündliche Mitteilung (5.610): Präferenzraumermittlung NordOstLink

Der Vorsitzende lässt über die Aufnahme der TOP zur Tagesordnung en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Vorsitzende verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Carl Wilhelm Howe mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 3.1, TOP 3.1.1, TOP 5.1, TOP 5.2 gemeinsam zu beraten. Weiterhin beantragt er, TOP 5.5 und TOP 6.4.6 ebenfalls gemeinsam zu beraten.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt die den TOP 6.4.2 zu vertagen.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 6.4.4 zu vertagen.

Senatorin Hagen erklärt, dass dies im Kontext Rahmenplan Campus die gesamte Planung vorgestellt werden solle, damit auch die neuen Bauausschussmitglieder eine Einführung in das Thema bekommen würden. Anschließend könne auch gezielt zur Mensa berichtet werden.

AM Blankenburg weist auf Ihre Anfrage aus der letzten Sitzung hin.

Der Bauausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.

AM Pluschkell beantragt TOP 12.1 zu vertagen.

Senatorin Hagen schlägt vor den TOP 12.1 aufzurufen um mögliche Fragen zuzulassen, über eine Vertagung können dann immer noch abgestimmt werden.

Herr Pluschkell zieht seinen Vertagungsantrag zurück.

Der Vorsitzende beantragt die Vorziehung von TOP 6.4.1 und TOP 6.4.5 da hierzu Gäste anwesend sind.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse zur Tagesordnung.

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