Auszug - Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sanierung Jürgen-Wullenwever-Straße  

6. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6.2.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 20.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12750 Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sanierung Jürgen-Wullenwever-Straße
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anfrage:


Werden die Immobilien- bzw. Grundstücksbesitzer*innen in der Jürgen-Wullenwever-Straße im Zuge der Straßensanierung an den Kosten beteiligt, dort, wo die Zufahrt auf die Grundstücke grundlegend erneuert wird?

 

Wenn ja, in welcher Höhe?

Wenn nein, warum nicht?

 

Antwort:

Die Anwohnenden wurden nicht beteiligt, da die Straßenausbaubeiträge abgeschafft worden sind.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.


 


 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum